Rückspiegel für Fahrzeuge

Rückspiegel für Kraftfahrzeuge, sog. Rückfahrspiegel, Art.-Nr.: 15500023/24, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Spiegel aus Glas, - - optisch nicht bearbeitet, - - mit einer Größe von ca. 25 cm x 6 cm, - einer Fassung (Gehäuse) und einer Halterung aus unedlem Metall, - einer elektronisch mittels Sensor gesteuerten Abblendvorrichtung (die Abblendfunktion wird u. a. durch die Verwendung von sog. elektrochromen Glas erreicht), - und einem hinter den Spiegel eingebautem Display (Monitor), der das Bild einer Rückfahrkamera zeigt, - der Spiegel aus Glas verleiht der Ware aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Zusammengesetze Ware aus einem Rückspiegel, gerahmt (charakterbestimmend), für Fahrzeuge, einem Monitor und einem elektronischen Gerät zum Messen (Lichtsensor)"

Rückspiegel aus Glas, sog. Fahrradspiegel, Abbildung siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - Glas in Form eines runden Spiegels in einem Gehäuse (Fassung) aus Kunststoff, - - - mit einem Durchmesser von ca. 9 cm, - - unedlem Metall in Form einer ca. 21 cm langen Stange, die an der Rückseite des Gehäuses in einer Art befestigt ist, dass der Spiegel in alle Richtungen leicht geneigt werden kann, - im Hinblick auf die Verwendung (Rückspiegel für Fahrräder - Fahrzeuge der Position 8712) bestimmt der Spiegel aus Glas den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einer Halterung aus Kunststoff zur Befestigung am Lenker eines Fahrrades. "Zusammengesetzte Ware aus Glas, Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge (charakterbestimmend) und unedlem Metall"

Rückspiegel aus Glas, sog. Fahrradspiegel, Abbildung siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - Glas in Form eines Spiegels in einem Gehäuse (Fassung) aus Kunststoff, - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm, - - Kunststoff in Form einer ca. 8 cm langen, biegsamen Stange, die an der Rückseite des Gehäuses befestigt ist, und in Form einer Halterung zur Befestigung am Lenker eines Fahrrades, - im Hinblick auf die Verwendung (Rückspiegel für Fahrräder - Fahrzeuge der Position 8712) bestimmt der Spiegel aus Glas den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einem runden, lichtreflektierenden Einsatz (Durchmesser ca. 2 cm) an der Rückseite. "Zusammengesetzte Ware aus Glas, Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge (charakterbestimmend) und Kunststoff"

Rückspiegel aus Glas, sog. Fahrradspiegel, Abbildung siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - Glas in Form eines runden Spiegels in einem Gehäuse (Fassung) aus unedlem Metall, - - - mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, - - - an der Rückseite mit einem lichtreflektierenden Einsatz (Durchmesser ca. 2 cm), - - unedlem Metall in Form einer ca. 14,5 cm langen Stange und einer Halterung zur Befestigung am Lenker eines Fahrrades, - im Hinblick auf die Verwendung (Rückspiegel für Fahrräder - Fahrzeuge der Position 8712) bestimmt der Spiegel aus Glas den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Zusammengesetzte Ware aus Glas, Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge (charakterbestimmend) und unedlem Metall"

Spiegel aus Glas, sog. Wohnwagenspiegel, Foto siehe Anlage, - zwei rechteckige Spiegel aus Glas in einem Gehäuse (Fassung) aus Kunststoff, - - einem sog. Flachspiegel mit einer Größe von ca. 16,5 x 14 cm, - - einem sog. Konvexspiegel mit einer Größe von ca. 5 x 13,5 cm, - mit einer Halterung aus Kunststoff zur Befestigung am Außenspiegel eines Kraftfahrzeugs, - die Halterung ist mittels eines Kugelgelenks an dem Gehäuse befestigt, - zur Verwendung als Rückspiegel für Fahrzeuge beim Transport eines Wohnwagens oder eines Anhängers am PKW, - in einem zur Verpackung der Ware üblichen, bunt bedruckten Karton aus Pappe verpackt. "Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, gerahmt"

Spiegel aus Glas, sog. Außenspiegel, Rückspiegel für Kraftfahrzeuge (ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, Einreihung anhand Antragsangaben und Datenblatt), kompletter Außenspiegel mit Gehäuse aus Kunststoff incl. Abdeckkappe, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus, - charakterbestimmendem Spiegel aus Glas, - - optisch nicht bearbeitet (keine Ware des Kapitels 90), elektrisch verstellbar, - - mit den Abmessungen von ca. 16,3 (B) x 12,7 (H) cm (Spiegelglas), - einer Blinkerleuchte, - einer integrierten Spiegelheizung, - wird als Rückspiegel an der Tür von Kraftfahrzeugen eingebaut. "Zusammengesetzte Ware aus Spiegel aus Glas (charakterbestimmend), Blinkerleuchte und Spiegelheizung, Rückspiegel für Fahrzeuge"