mehr als 0,33|l, jedoch weniger als 1|l

Se trata de una botella vacía de vidrio transparente de alta blancura “high flint”, moldeada. Presenta un tratamiento superficial de acabado satinado/frosted obtenido mediante abrasión mecánica en tambor. La botella presenta una base ancha, un cuerpo alargado y en la parte superior una boca roscada apta para tapón de rosca. Presenta unas medidas aproximadas de 300 mm de alto x 111 mm de ancho x 25 mm de diámetro de la boca roscada. La botella tiene una capacidad nominal aproximada de 700 ml, un peso de 665 gramos y se importa vacía, sin contenido, sin tapón y sin función adicional. Función y uso: Según declaración del solicitante esta botella está destinada al envasado de bebidas alcohólicas. No destinada a uso decorativo ni doméstico independiente.

Ofärgad glasflaska med tättslutande bygelkork. Flaskan är försedd med motiv i form av en bil som transporterar en gran och texten "Fresh cut Christmas trees". Flaskan har en rymd av 500 ml och ska användas för förvaring av t.ex. drycker. Flaskan är enligt uppgift maskinellt framställd, tillverkad av soda-limeglas, har bygel av oädel metall, kork av polypropenplast och tätning av silikon.

Flasche aus Glas, Artikel-Nr. 19524, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus nicht gefärbtem Glas; nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Längsrillenmuster verziert, - - mit einem Schraubgewinde am oberen Rand, - - mit einem Deckel aus Edelstahl (unedles Metall) mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit einem Nenninhalt von 970 ml, - - mit den Abmessungen: ca. 30 cm (Höhe) x 8 cm (Durchmesser), - - zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken vorgesehen, - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware. "Flasche aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art,  nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,33 l, jedoch weniger  als 1 l, für Nahrungsmittel und Getränke, aus nicht gefärbtem Glas"

Flasche aus Glas, Artikel-Nr. 19523, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus nicht gefärbtem Glas; nicht aus Glasröhren hergestellt, - - mit einem Längsrillenmuster verziert, - - mit einem Schraubgewinde am oberen Rand, - - mit einem Deckel aus Edelstahl (unedles Metall) mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit einem Nenninhalt von 500 ml, - - mit den Abmessungen: ca. 23,5 cm (Höhe) x 7 cm (Durchmesser), - - zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken vorgesehen, - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware. "Flasche aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art,  nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,33 l, jedoch weniger  als 1 l, für Nahrungsmittel und Getränke, aus nicht gefärbtem Glas"

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Flasche aus Glas, - aus nicht gefärbtem Glas (ohne Hinweise auf eine Herstellung aus Glasröhren), - mit einem Drehverschluss, - größtenteils satiniert gearbeitet, - mit einem Nenninhalt von 0,5 Liter (Füllvolumen), - mit einer Höhe von ca. 31 cm, - zur Aufnahme von Getränken (Gin) vorgesehen. Die Flasche ist Bestandteil einer Zusammenstellung, bestehend aus der Flasche mit einer innenliegenden Mischung von verschiedenen Gewürzen und anderen Stoffen sowie einem am Flaschenhals befestigten Handsieb aus unedlem Metall. Die in der Flasche enthaltenen Bestandteile sollen durch die Zugabe eines alkoholischen Getränkes (Vodka, nicht im Set enthalten) zu Gin gemischt werden. Für Zusammenstellungen von Lebensmitteln und Haushaltswaren kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) nicht in Betracht. Sie sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (vgl. DEBTI-3826/23-2 und DEBTI-3826/23-3). Das Set ist mit einem an einem goldfarbenen Faden am Flaschenhals befestigten Papieretikett für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Flasche aus Glas von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht aus Glasröhren hergestellt, für Nahrungsmittel und Getränke, aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l" einzureihen.

Flasche aus Glas, Artikel 3180, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - - mit einem Bügelverschluss aus unedlem Metall und einem Stopfen mit einem Dichtungsring     aus Kunststoff, - - mit einem Nenninhalt von 500 ml, - - mit den Abmessungen: ca. 23,5 cm (Höhe) x 7,2 cm (Durchmesser), - - zur Aufnahme von Nahrungsmitteln oder Getränken vorgesehen, - gemeinsam mit einem kleinen Pappanhänger an einer Kordel für den Einzelverkauf aufgemacht;   der Pappanhänger an der Kordel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend   zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen. "Flasche aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht aus  Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für Nahrungsmittel und Getränke,  aus nicht gefärbtem Glas, mit einem Nenninhalt von mehr als 0,33 l, jedoch weniger als 1 l"