optische Elemente, aus Glas (ausgenommen Waren der Position 7015), jedoch nicht optisch bearbeitet, ausgenommen Glaswaren für Signalvorrichtungen

Rohlinge von optischen Elementen aus Glas, sog. optisches Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus Glas, nicht optisch bearbeitet, - - in verschiedenen Formen und Abmessungen (in Form von Rundscheiben, gepressten Rohlingen     und Schnittprismen): - - - in Form von opaken Rundscheiben, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Dicke von ca. 1,5 cm, - - - - aus einem Stab aus Rohglas geschnitten, - - - - geschliffen und mit Schutzfacetten versehen, - - - in Form von opaken Presslingen, - - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,3 cm und einer Dicke von ca. 0,7 cm, - - - - durch Erhitzen und in Formpressen gefertigt, - - - - konkav gearbeitet und mit Schutzfacetten versehen, - - dienen der Herstellung von jeweils einem optischen Element (Linse) durch optische Bearbeitung, - - die optischen Elemente sind zur Verwendung in optischen Instrumenten und Geräten bestimmt      (z. B. Kameras, Ferngläser, Projektoren, Mikroskopie, Vermessungs- und Medizintechnik), - keine Einreihung in die Position 9001, da die Waren nicht optisch bearbeitet sind. "Optische Elemente, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,   keine Glaswaren für Signalvorrichtungen"

Optisches Element aus Glas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - einseitig genoppte Platte aus Glaskeramik, - - in der Masse gefärbt, - - nicht optisch bearbeitet, - - zur Filterung der Wellenlängen des Lichtes im Bereich von 0 bis 500 nm vorgesehen, - - mit den Abmessungen: ca. 17,6 cm (Länge) x 16,4 cm (Breite) x 0,4 cm (Höhe), - - zur Verwendung in einem sog. Infrarotwärmestrahler bestimmt, - keine Einreihung in die Position 9001, weil der durch das Färben des Glases hervorgerufene   optische Effekt nicht ausreichend ist, um der Ware optische Eigenschaften zu verleihen. "Optisches Element, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet,  keine Glasware für Signalvorrichtungen"

Ouvrages en verre, de type éléments d'optique non travaillés optiquement, se présentant sous la forme de substrats nécessitant un travail d'optique ultérieur. Ces substrats se présentent simples ou encadrés ou sertis dans une monture, ou doublés d'une simple surface réfléchissante. Ces derniers ne constituent pas des ouvrages individualisés, ils sont destinés à la fabrication de miroirs déformables dans le domaine de l'otique adaptative.

Rohlinge von optischen Elementen aus Glas, Warenmuster wurden nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form von quadratischen Platten, - aus unterschiedlich farbigem Glas, - mit optischem Effekt (Transmission/Absorption bestimmter Wellenlängen des Lichts), - nicht optisch bearbeitet, - dienen der Herstellung von optischen Elementen (z. B. durch Zuschneiden). "Optische Elemente, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem optischen Element aus Glas (Glaskugel) und einer Spinnstoffware (Reinigungstuch), sog. Rollei Lensball - Vollglaskugel für Fotografie, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einem speziell für die Aufnahme der Kugel und dem   Reinigungstuch hergerichteten, für den dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - optisches Element aus vollständig klarem und transparentem Glas (Glaskugel), - - laut Antrag mit einem Durchmesser von 90 mm bzw. 110 mm, - - ungefasst, - - geschliffen und poliert, jedoch nicht optisch bearbeitet, - - laut Antrag zur Verwendung bei der Fotografie, erzeugt klare scharfe Spiegelungen; geeignet zum     Fotografieren von Landschaftsaufnahmen, Architekturfotografie, Streetphotography und vielem mehr     mit allen gängigen Spiegelreflexkameras und spiegellosen Systemkameras, - - keine Einreihung in das Kapitel 90, weil die Glaskugel nicht optisch bearbeitet ist, - Spinnstoffware (Mikrofaser-Reinigungstuch), - - dient dem Reinigen der Glaskugel, - die Glaskugel bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Optisches Element, aus Glas, nicht optisch bearbeitet, keine Ware der Position 7015, keine Glasware für Signalvorrichtungen""

Rohlinge von optischen Elementen aus Glas, sog. optisches Glas, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: - - aus Glas, nicht optisch bearbeitet, - - in verschiedenen Formen und Abmessungen (in Form von Rundscheiben, gepressten Rohlingen     und Schnittprismen), - - z. B. in Form von opaken Rundscheiben, - - - mit einem Durchmesser von ca. 8 cm und einer Dicke von ca. 1,5 cm, - - - aus einem Stab aus Rohglas geschnitten, - - - geschliffen und mit Schutzfacetten versehen, - - z. B. in Form von opaken Presslingen, - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,3 cm und einer Dicke von ca. 0,7 cm, - - - durch Erhitzen und in Formpressen gefertigt, - - - konkav gearbeitet und mit Schutzfacetten versehen, - - dienen der Herstellung von jeweils einem optischen Element (Linse) durch optische Bearbeitung, - - zur Verwendung in optischen Instrumenten und Geräten (z. B. Kameras, Ferngläser, Projektoren,     Mikroskopie, Vermessungs- und Medizintechnik), - keine Einreihung in die Position 9001, da die Waren nicht optisch bearbeitet sind. "Optische Elemente, aus Glas, keine Waren der Position 7015, nicht optisch bearbeitet, keine Glaswaren für Signalvorrichtungen"