Kleiderhaken, Huthalter, Konsolen, Stützen und ähnliche Waren

Es handelt sich um aus Stahl gefertige Erzeugnisse, bestehend aus drei L-förmigen und einem Z-förmigen Winkel, die mit Schrauben und dazugehörigen Flügelmuttern waagerecht und senkrecht verbunden sind. Die Winkel sind mit mehreren runden bzw. rechteckigen Lochungen versehen bzw. weisen längliche Aussparungen auf. Die Erzeugnisse sind in der Tiefe und in der Höhe verstellbar und werden zur Aufnahme von Blumenkästen z. B. an Balkonbrüstungen, Fensterbänken, Mauersimsen, Geländern oder am Mauerwerk montiert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Konsolen ähnlichen Waren aus unedlem Metall" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs.

Console en acier.

Accessori per il bagno realizzati in metallo. La merce consiste in supporti per appoggiare gli asciugamani od i rotoli di carta igienica; é realizzata per essere fissata al muro mediante viti e relativi stop, inclusi nella confezione.. La piastra metallica posta alla base del supporto consente di coprire la parte fissata a muro. La merce è condizionata per la vendita al minuto.

Es handelt sich um annähernd L-förmige Flacherzeugnisse aus Stahlblech, deren Schenkel jeweils an der Innenseite schräg und an der Außenseite gerade verlaufen. An der geraden Seite des kürzeren Schenkels sind zwei Einhängehaken ausgeformt. Die gerade Seite des längeren Schenkels ist teilweise um etwa 90° abgewinkelt und weist zwei Ausformungen mit länglicher Lochung auf. Im verbreiterten Bereich der Abwinklung weisen die Waren eine kreisrunde Lochung auf. Die Erzeugnisse liegen paarweise in einer links- und einer rechtsseitigen Ausführung vor. Sie werden in Wandschienen eingehängt und dienen zur Auflage von Fachböden. Länge: etwa 18 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stützen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um zwei parallel angeordnete, L-förmige Haken aus Stahl, die mit Kunststoff ummantelt und in ein etwa quaderförmiges Gehäuse aus Kunststoff eingesetzt sind. Das Gehäuse ist mit einem Schnappverschluss und an der Rückseite mit spezifischen Nasen versehen. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, in die Seitenschiene eines Werkzeugkoffers geschoben zu werden und dienen als Haken für Werkzeuge. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmen die Haken aus Stahl insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Kleiderhaken ähnliche Waren aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 5000 00.

Es handelt sich um Erzeugnisse aus einem mehrfach abgewinkelten Stahlblech, das an der Vorderseite mittig eine kreisrunde Aussparung aufweist, in die eine Silikonabdeckung mit strahlenförmigen Einschnitten eingesetzt ist. Die Waren sind dazu bestimmt, an Türen angehängt zu werden und dienen in der Art eines Hakens zum Halten von zum Beispiel Handtüchern, die in die Abdeckung eingeklemmt werden. Abmessungen: 6,3 cm x 5 cm x 4,3 cm. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der Stahl insbesondere aufgrund des Umfangs den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kleiderhaken ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs Nicht Position 7326, da Waren des Kapitels 83 gemäß  Anm 2 Abs 3 ABS XV nicht zum Kapitel 73 gehören.