Hebelmechaniken, die zur Ablage von losen Blättern und anderen Unterlagen in Ordnern verwendet werden, bestehend aus (normalerweise zwei) kräftigen Metallbogen, die auf einer Platte befestigt sind, wo sich zum Öffnen mindestens ein Druckmechanismus befindet, der das Einfügen von Blättern und anderen Unterlagen ermöglicht

Een ringbandmechanisme met een zogenoemde hefboominrichting, voor een opbergmap, voorzien van ondermeer de volgende uiterlijke en technische kenmerken: - een rechthoekige plaat van onedel metaal met de afmetingen van ongeveer 9.4 x 5.3 cm voorzien van schroefgaten, uitsparingen en een klikker van onedel metaal; - twee rechtopstaande stukken staaldraad, vastgezet in de plaat, met een diameter van ongeveer 3 mm, aan het einde afbuigend en puntvormig voor het vormen van twee ringen; - een staaldraad met een diameter van ongeveer 3 mm, vastgezet in de plaat, aan twee uiteinden afbuigend voorzien van een gat voor het vormen van twee ringen met de twee rechtopstaande stukken; - een hefboominrichting met een hendel van onedel metaal aan het eind voorzien van een kunststof bescherming met de tekst "push" uitlopend in een draaimechanisme van kunststof en een veer van onedel metaal vastgezet op de plaat. Door het met de hand drukken op de hendel wordt de veer op het draaimechanisme in beweging gezet waardoor de klikker wordt ingedrukt of losgelaten waardoor de ringen zich sluiten of openen.

Es handelt sich um unvollständige Mechaniken zur Fertigstellung von Aktenordnern, bestehend aus einer rechteckigen Schiene (Länge x Breite: etwa 9,5 cm x 5 cm) aus Stahlblech, die mit, entsprechend ihrer Verwendung, geformten Lochungen versehen ist. Die Lochungen sind teilweise zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet. Gegenüberliegend sind zwei am Ende leicht gekrümmte Stahldrähte (Höhe: etwa 6 cm) senkrecht auf der Schiene befestigt. In der Mitte der Schiene ist ein, von der Oberseite zu betätigender Kipphebel aus Stahldraht mit Kunststoffrolle eingefasst, der durch Hochdrücken bewirkt, dass der in den aufgerollten Ösen befestigte, vervollständigte Draht (nicht Gegenstand der vZTA) beweglich ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner aus unedlen Metallen [Hebelmechaniken, die zur Ablage von losen Blättern und anderen Unterlagen in Ordnern verwendet werden, bestehend aus (normalerweise zwei) kräftigen Metallbogen, die auf einer Platte befestigt sind, wo sich zum Öffnen mindestens ein Druckmechanismus befindet, der das Einfügen von Blättern und anderen Unterlagen ermöglicht]" zur Codenummer 8305 1000 50 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um Mechaniken zur Fertigstellung von Aktenordnern, bestehend aus einem zu zwei Bogen geformten Stahldraht, der mittig mit einem von der Oberseite zu betätigenden Kipphebel aus Stahldraht mit Kunststoffrolle versehen ist, der durch Hochdrücken bewirkt, dass die Drähte auseinandergedrückt werden. Die Erzeugnisse weisen zwischen den Bogen und der Kipphebelmechanik jeweils eine flache, speziell geformte Schiene auf, die jeweils mit zwei Lochungen zur Befestigung der Hebelmechanik in Ordnern (nicht Gegenstand der vZTA) ausgestattet ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner aus unedlen Metallen [Hebelmechaniken, die zur Ablage von losen Blättern und anderen Unterlagen in Ordnern verwendet werden, bestehend aus (normalerweise zwei) kräftigen Metallbogen, die auf einer Platte befestigt sind, wo sich zum Öffnen mindestens ein Druckmechanismus befindet, der das Einfügen von Blättern und anderen Unterlagen ermöglicht]" zur Codenummer 8305 1000 50 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

"Ordner-Mechanik"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigstellung von Aktenordnern, bestehend aus einer rechteckigen (Länge x Breite: etwa 9,3 cm x 5,3 cm) Schiene aus Stahlblech, die mit, entsprechend ihrer Verwendung, geformten Lochungen versehen ist. Die Lochungen sind teilweise zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet, in die parallel zwei gleichlange gebogene Stahldrähte eingesetzt sind. In der Mitte der Schiene ist ein, von der Oberseite zu betätigender Kipphebel (sog. Wipper) aus speziell geformtem Stahlblech mit Kunststoffrolle eingefasst, der durch Herabdrücken bewirkt, dass die Drähte auseinander gedrückt werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hebelmechaniken, die zur Ablage von losen Blättern und anderen Unterlagen in Ordnern verwendet werden, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 50 0 des Elektronischen Zolltarifs.

"Hebel-Mechaniken"; es handelt sich um Mechaniken zur Fertigstellung von Aktenordnern, bestehend aus einer rechteckigen Schiene (Länge x Breite: etwa 9,5 cm x 5,5 cm) aus Stahlblech, die mit, entsprechend ihrer Verwendung, geformten Lochungen versehen ist. Die Lochungen sind teilweise zu Nasen ausgearbeitet, in die parallel zwei gleich lange, gebogene Stahldrähte eingesetzt sind. In der Mitte der Schiene ist ein, von der Oberseite zu betätigender Kipphebel aus Stahldraht mit Kunststoffrolle eingefasst, der durch Hochdrücken bewirkt, dass die Drähte auseinander gedrückt werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hebelmechaniken, die zur Ablage von losen Blättern und anderen Unterlagen in Ordnern verwendet werden, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 50 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).