andere Vorrichtungen, Instrumente, Apparate und Geräte

Lupe, in Form einer in der Hand zu haltenden Lupe in einem rechteckigen Gehäuse (Maße: 9,1 x 3,8 x 0,8 cm LxBxH), mit einem rechteckigen und einem kleineren, runden Vergrößerungsfenster, einer Leuchtdiode auf der Unterseite zum Beleuchten der durch das Vergrößerungsglas zu betrachtenden Gegenstände sowie weiteren drei Leuchtdioden auf der Vorderseite für die Verwendung als Taschenlampe. Alle vier LEDs werden mit einem Schiebeschalter wechselweise bedient und mithilfe zweier bereits eingesetzter Knopfzell-Batterien betrieben. Die Lupenfunktion (mit und ohne Beleuchtung) stellt die kennzeichnende Haupttätigkeit der Ware (Multifunktionsgerät) dar. Die Ware ist in einem Kunststoffkarton verpackt. Die Ware wird als "optisches Instrument, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8030" eingereiht.

Sog. Lupe mit Standfuß, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem runden, ungefassten Lupenglas mit zwei Vergrößerungen, in einer Halterung mit zwei LEDs (UV-Licht und 3000 K-Licht), die über einen Schwanenhals mit einem magnetischen Standfuß verbunden ist, der auf einer beiliegenden runden Metallplatte fixiert wird. Beigefügt ist außerdem ein USB-Kabel (funktionelle Einheit) zur Stromversorgung (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage). Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "optisches Gerät, im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20" eingereiht.

Wellenleiter für die Infrarotabsorptionsspektroskopie im mittleren IR-Wellenlängenbereich, in Form einer Basisplatte und eines sog. Flowcell-Körpers aus Edelstahl, die über zwei Schrauben miteinander verbunden sind, Maße mit Flowcell: 60 x 35 x 30 mm. Auf dem Flowcell-Körper befindet sich ein Längssockel mit zwei Gewindebohrlöchern für Schrauben, die als Durchführung für zwei Schläuche zur Flüssigprobendurchleitung (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dienen sollen. Im Unterteil ist ein Galliumarsenid-Dünnschicht-Wellenleiter integriert, der zur Untersuchung von flüssigen oder festen Proben mittels abgeschwächter Totalreflexion dient. Er wird in ein Spektroskopiesystem integriert, dessen Lichtquelle zum Beispiel Quantenkaskadenlaser (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bilden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9013 10 bis 9013 20 erfasst" eingereiht.

Sog. Lupendose, Artikel 62929, Becherlupe in Form einer aus zwei Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem durchsichtigen Kunststoffbecher (Höhe ca. 6,5 cm, Durchmesser ca. 6 cm) sowie - einem anschraubbaren mit drei Löchern versehenen, roten Kunststoffdeckel mit einem eingesetzten Lupenglas und einem weiteren, abklappbaren Lupenglas in einer grünen Kunststofffassung. Die Lupen stellen in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Ware den charakterbestimmenden Bestandteil dar. Mit der Ware können Tiere oder andere Objekte in zwei verschiedenen Vergrößerungsfaktoren aus der Nähe betrachtet werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als „optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweitig weder genannt noch inbegriffen, nicht von Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 2000 erfasst“ eingereiht.

"tesa 55112® MyPrivacy Sichtschutzfolie", in Form einer schaltbaren PDLC-Folie, mit der auf Knopfdruck von weiß-mattiert auf durchsichtig gewechselt werden kann. Die Größen entsprechen üblichen Fenstermaßen, als Warenmuster wurde ein DIN-A4-Exemplar vorgelegt. Die Sichtschutzfolie besteht aus einer Flüssigkristallschicht (LC-Liquid crystal) zwischen zwei Leiterplatten und zwei PET-Schichten (Folien). Durch die leitenden Kontaktstreifen kann die Folie per Fernbedienung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) von undurchsichtig auf Klarsicht wechseln. Die PDLC-Folie ist für die Montage auf planen Fensterflächen in trocknen Räumen geeignet. Wenn eine niedrige Spannung angelegt wird (ON), richten sich die LC-Moleküle in einer Weise aus, dass Licht direkt hindurchtreten kann und das Glas transparent wird. Beim Ausschalten der Elektrizität streuen die LC-Moleküle wieder zufällig, unterbrechen den Lichtdurchgang und machen das Glas undurchsichtig (OFF). Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 9001 2000 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine polarisierende Folie handelt, auch eine Einreihung als "anderes optisches Element" der Positon 9001 scheidet  aufgrund der elektrischen Ausstattung und Funktionsweise aus. Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Laser Shutter, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Metallblatt auf einem Drehmagneten mit einem begrenzten Drehwinkel, Abmessungen in mm: 43 x 56 x 29, Gewicht: 60 g, Apertur: 13 mm. Im spannungslosen Zustand ist der Strahl blockiert. Bei angelegter Spannung bewegt der Drehmagnet das Blatt aus dem Strahlengang, bei Wegfall der Spannung dreht sich das Blatt mittels Rückstellfeder zurück (Ansprechzeit 15 ms). In der zweiten Ausführung werden zwei Blätter gegenläufig bewegt und bieten eine Apertur von 25 mm, Abmessungen in mm: 69 x 56 x 49, Gewicht: 150 g. Das Standardblatt ist ein schwarz eloxiertes, 0,25 mm dickes Aluminiumblech, für hohe Laserleistungen sind weitere Materialien verfügbar (z. B. goldbeschichtet, Tantal, Nickel, verspiegelte Oberflächen). Mit einigen von diesen wird eine Reflexion bewirkt, die den Laserstrahl zu einer Strahlfalle (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ablenkt. Der Lasershutter dient als Sicherheitsschalter zum Blockieren von Laserstrahlung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "optisches Gerät, anderweit im Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen  (HS) 9013 10 und 9013 20 erfasst" eingereiht.