Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren sowie Eichmaße

Sog. Profiltiefenmesser, als zusammengesetzte Ware mit einem Schlüsselring, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Pfeilen und den Worten Winterreifen und Sommerreifen bedruckten Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff mit zwei Millimeterskalen (0 bis 20). Siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf der Schiene kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Das Messgerät bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware in Bezug auf die Verwendung. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Schiebelehre" eingereiht.

Sog. Reifenprofilprüfer, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen (für Winter- oder Sommerreifen) mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (60 x 22 mm, zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen.  Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt.  Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Reifenprofiltiefenmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckte Kunststoffschiene und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze aus Kunststoff, der neben zwei Millimeterskalen mit zwei Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird beim Messvorgang zwischen zwei Profilblöcke angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Tiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware dient den Messungen der Profiltiefe von Autoreifen. Die Ware ist gemeinsam mit drei Einkaufswagenchips (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt.  Die Ware wird als "Schieblehre, Längenmessinstrument für den Handgebrauch, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Sog. Mikrometer-Werkzeug-Set, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - vier im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Bügelmessschrauben für verschiedene Messbereiche (0 - 25 mm, 25 - 50 mm, 50 - 75 mm und 75 - 100 mm), - zwei Hakenschlüsseln aus unedlem Metall zum Kalibrieren der Skalen der Bügelmessschrauben und  - drei Kalibrierstangen (Einstellmaße) für verschiedene Messbereiche als Referenzmessmittel. Die aus unedlem Metall hergestellten Bügelmessschrauben bestehen aus einer festen und einer beweglichen, mit einem Feingewinde verstellbaren Messfläche, welche durch einen Bügel miteinander verbunden sind. Der zu messende Prüfling wird zwischen die beiden parallelen Messflächen (Messamboss und Messspindel) gebracht und mittels der Einstellschraube fixiert. Der Messwert wird über die Messskalen abgelesen. Die Messgenauigkeit beträgt 0,01 mm. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.  Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem zur dauerhaften Aufbewahrung hergerichteten Kunststoffkoffer und einem Karton verpackt.  Die Ware wird als "Längenmessinstrument, für den Handgebrauch, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst, Mikrometer" eingereiht.

Sog. Mikrometer Werkzeug Set, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus  - vier Bügelmessschrauben (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) für jeweils verschiedene Messbereiche (0-25 mm, 25-50 mm, 50-75 mm und 75-100 mm), - zwei Hakenschlüsseln aus unedlem Metall, - drei Kalibrierstangen aus unedlem Metall für jeweils verschiedene Messbereiche (25-, 50- und 75 mm) sowie - einem für den dauerhaften Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer für die Komponenten (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die aus unedlem Metall hergestellten Bügelmessschrauben bestehen aus einer festen und einer beweglichen, mit einem Feingewinde verstellbaren Messfläche, welche durch einen Bügel miteinander verbunden sind. Der zu messende Prüfling wird zwischen diese beiden parallelen Messflächen (Messamboss und Messspindel) gebracht und das Gewinde wird mittels einer Einstellschraube so weit zugedreht, bis beide Messflächen den Prüfling berühren. Der Messwert wird über Messskalen abgelesen. Die Kalibrierstangen dienen als Referenzmessmittel und die Hakenschlüssel dem Kalibrieren der Skalen. Der die gemeinsam für die Messtätigkeit zusammengestellten Waren beinhaltende Kunststoffkoffer ist für den Einzelverkauf in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Längenmessinstrument, für den Handgebrauch, nicht von den Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9017 20 erfasst, Mikrometer" eingereiht.

Sog. Reifenprofilmesser, im Wesentlichen bestehend aus einer mit zwei Messskalen bedruckten Kunststoffschiene (ca. 61 x 22 mm) und einem darin integrierten, verschiebbaren Tiefenmesser mit Spitze, der mit jeweils zwei Maßangaben und Anzeigepfeilen bedruckt ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der Messung der Profiltiefe von Autoreifen. Dabei wird das Messgerät zwischen zwei Profilblöcken angesetzt und die Messspitze bis auf den Profilgrund aus der Kunststoffschiene geschoben. Mittels der Anzeigepfeile auf dem Tiefenmesser kann die Profiltiefe auf den Skalen der Kunststoffschiene abgelesen werden. Die Ware ist gemeinsam mit einem Einkaufswagenchip an der Rückseite einer Parkscheibe aus Kunststoff (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befestigt. Eine gemeinsame Einreihung dieser Waren als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt nicht in Betracht, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Es handelt sich auch nicht um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, da sich die Bestandteile weder gegenseitig ergänzen noch ihre Zusammensetzung ein funktionelles Ganzes bildet. Der Reifenprofilmesser ist somit als eigenständige Ware einzureihen. Die Ware wird als "Längenmessinstrument für den Handgebrauch, Schieblehre, anderes als von Unterpositionen (HS) 9017 10 bis 9030 20 erfasst" eingereiht.