Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge

Sog. Fahrradcomputer (Art. 40.125), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem Multifunktionsgerät (charakterbestimmend in Hinblick auf die Verwendung) mit LC-Display, drei Druckttastknöpfen, einer Lenkerhalterung, einer 3V-Batterie, einem Speichenmagneten und einem über Kabel verbundenen Radsensor (funktionelle Einheit), - Kabelbindern zur Montage sowie - einer Bedienungsanleitung (Abbildung siehe Anlage). Der Fahrradcomputer dient zur Ermittlung und zur wahlweisen Anzeige der aktuellen, durchschnittlichen und maximal gefahrenen Geschwindigkeit, der Tages- und Gesamtstrecke, der Tagesstrecken-, Tagesfahr- und Gesamtfahrzeit, der Temperatur sowie der Uhrzeit. Er ist auch als Stoppuhr einsetzbar. Eine charakterbestimmende Haupttätigkeit ist nicht ermittelbar. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Die in einer Pappschachtel und Blisterverpackung umschlossene Ware wird als "Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, nicht von Position 9014 oder 9015 erfasst, Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge" eingereiht.

Fahrradcomputer mit 27 Funktionen, so genannter Bicycle Computer SD-558A im Wesentlichen bestehend aus einer trapezförmigen ca. 90 mm x 45 mm x 15 mm großen Multifunktionsanzeige mit Bedienelementen (charakterbestimmend im Bezug auf die Verwendung), die gemeinsam mit einer Halteplatte und Sensor inkl. Kabel, und weiterem Befestigungsmaterial sowie einer 3 V Knopfzelle CR2032 in einem Blister verpackt ist (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf - äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage) Der Fahrradcomputer ermittelt im Wesentlichen folgende Größen und zeigt diese an: Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Tagesfahrtzeit, Fahrtzeit, Gesamtfahrtzeit, 12/24 h Digital Uhr, Gesamtkilometer, Stoppuhr, Temperaturanzeige, Zeitzählervoreinstellung aufwärts und abwärts, Kilometervoreinstellung aufwärts und abwärts, Rücksetzungs-Erinnerung, Geschwindigkeitsvergleich, Einstellung km/h oder m/h, Wartungsaufforderung, Radgrößeneinstellung, Voreinstellung Gesamtstrecke. Aufgrund der überwiegenden Zahl der Funktionen ist das Multifunktionsgerät der Position 9029 zuzuweisen. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine charakterbestimmende Haupttätigkeit ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Aufgrund des Verwendungszwecks bestimmt das Multifunktionsgerät den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als UPos. (HS) 9029 10" eingereiht.

Fahrradcomputer mit 21 Funktionen, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 50 mm x 45 mm x 18 mm großen Multifunktionsanzeige mit Bedienelementen an der unteren Seite, die gemeinsam mit einer Halteplatte und Sensor inkl. Kabel, Magnet mit Feststellschraube, 6 Kabelbinder, 1 Knopfzelle CR2032 3 V, in einem Blister verpackt ist (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf - äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage) Der Fahrradcomputer ermittelt im Wesentlichen folgende Größen und zeigt diese an: Geschwindigkeit, Gesamtstrecke, Tagesstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Durchschnittsgeschwindigkeit, Fahrtzeit, 12/24 h Digital Uhr, Temperaturanzeige, min. und max. Temperaturanzeige, Kalorienzähler, Fettverbrennung, autom. Anzeigenwechsel, Geschwindigkeitsvergleich, Einstellung km/h oder m/h, Radgrößeneinstellung, Einstellung Körpergewicht des Fahrers, Wartungsaufforderung, autom. Start/Stop, Voreinstellung Gesamtstrecke,. Aufgrund der überwiegenden Zahl der Funktionen ist das Multifunktionsgerät der Position 9029 zuzuweisen. Innerhalb der Position 9029 lässt sich keine charakterbestimmende Haupttätigkeit ermitteln. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Aufgrund des Verwendungszwecks bestimmt der Fanrradcomputer den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als "Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, keine Ware der Position 9014 oder 9015, andere als UPos. (HS) 9029 10" eingereiht.

Sog. Fahrradcomputer in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Multifunktionsgerät (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) mit einem LC-Display, zwei Druckttastknöpfen, einer Lenkerhalterung, einem Speichenmagneten sowie einem über Funk verbundenen Radsensor (funktionelle Einheit), - zwei Batterien, - vier Kabelbindern zur Montage sowie - einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Fahrradcomputer ermittelt und zeigt wahlweise die aktuelle, durchschnittliche und maximal gefahrene Geschwindigkeit, die Tages- und Gesamtstrecke sowie die Fahrzeit und die Uhrzeit an. Innerhalb der Position 9029 ist keine kennzeichnende Haupttätigkeit ermittelbar. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt Die Ware wird als "Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von Position 9014 oder 9015 erfasst" eingereiht.

Sog. Fahrradcomputer in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem noch nicht zusammengesetzten Multifunktionsgerät (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) mit einem LC-Display, zwei Druckttastknöpfen, einer Lenkerhalterung, einem Speichenmagneten sowie einem über Funk verbundenen Radsensor (funktionelle Einheit), - zwei Batterien, - vier Kabelbindern zur Montage sowie - einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Fahrradcomputer ermittelt und zeigt wahlweise die aktuelle, durchschnittliche und maximal gefahrene Geschwindigkeit, die Tages- und Gesamtstrecke, die Fahrzeit und die Uhrzeit, die Temperatur sowie den Kalorienverbrauch und die Fettverbrennung an. Innerhalb der Position 9029 ist keine kennzeichnende Haupttätigkeit ermittelbar. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit und Kalorienverbrauch benötigt Die Ware wird als "Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von Position 9014 oder 9015 erfasst" eingereiht.

Sogenannter Fahrradcomputer, kabellos in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Multifunktionsgerät mit LC-Display, zwei Druckttastknöpfen, einer Lenkerhalterung, einer 3V-Batterie, einem Speichenmagneten und einem über Funk verbundenen Radsensor (funktionelle Einheit), - Kabelbindern zur Montage sowie - einer Bedienungsanleitung (Abbildung siehe Anlage). Der Fahrradcomputer ermittelt und zeigt wahlweise die aktuelle, durchschnittliche und maximal gefahrene Geschwindigkeit, die Tages- und Gesamtstrecke, sowie die Tagesstrecken-Fahrtzeit und die Uhrzeit an. Innerhalb der Position 9029 ist keine charakterbestimmende Haupttätigkeit ermittelbar. Die integrierte Uhrenfunktion ist nebensächlich und wird zum Berechnen der Geschwindigkeit benötigt. Das Multifunktionsgerät bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung in Bezug auf die Verwendung. Alle Bestandteile sind in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge, nicht von Position 9014 oder 9015 erfasst" eingereiht.