handgearbeitet

Bei dem sog. „Schwibbogen mit LED Beleuchtung" handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines Schwibbogens in zwei Ausführungen. Die erste Ausführung (Maße ca. T: 3 cm x B: 21 cm x H: 19 cm) besteht im Wesentlichen aus einem rechteckigen Holzsockel mit einem dreieckigen Holzaufbau und sieben darauf befestigten weißen Kerzennachbildungen aus Kunststoff mit integrierten im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen und einem Batteriefach. Die zweite Ausfertigung (Maße ca. L: 32 cm x T: 5 cm x H: 25,5 cm) besteht im Wesentlichen aus einer rechteckigen Holzplatte mit Holzfüßen, einem darauf dargestellten Stadtmotiv (2 Häuser, Personen, Tannen, Mond, Sterne, Weihnachtspyramide) aus Holz, einem Holzbogen, fünf weißen auf dem Bogen platzierten Kerzennachbildungen aus Kunststoff mit integrierten im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen und einem Batteriefach. Beide Erzeugnisse dienen zu Beleuchtungszwecken im Innenbereich. Sie werden üblicherweise auf die Fensterbank gestellt. Der charakterbestimmende Stoff wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Form- und Stabilitätsgeber durch das Holz bestimmt. Die Erzeugnisse sind in einen Trage- und Schaukarton verpackt. Laut Antragsteller werden die Erzeugnisse in Handarbeit hergestellt. Die Erzeugnisse sind als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, keine Scheinwerfer, aus Holz, handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. "Tischleuchte LED" handelt es sich um eine etwa 28 cm hohe elektrische, mit Akkumulatoren betriebene Tischleuchte zur Verwendung im Innen- und Außenbereich. Sie kann im Dauerlichtbetrieb mit weißem Licht (dimmbar), einfarbig buntem Licht und mit wechselnden Lichtfarben genutzt werden. Sie besteht aus einem runden Leuchtenfuß aus Metall (d: ca. 15 cm) mit einem stabförmigen Ständer aus Metall und einem konischen weißen Leuchtenkopf aus Kunststoff (d: ca. 11,5 oben, d: ca. 15 cm unten, H: ca. 13 cm). Im Leuchtenkopf sind neben den fest verbauten LED-Lichtquellen weitere elektrische Bauteile, wie ein Zugschalter, eine USB-Ladebuchse und ein Akkumulator montiert. Die Leuchte ist mit einem USB-Ladekabel ausgestattet und in einem Pappkarton verpackt. Da das Erzeugnis sowohl zur Verwendung in Innenräumen als auch zur Verwendung im Außenbereich konzipiert ist (IP 44), ist es in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild sind Metall und Kunststoffbestandteile als gleichermaßen bedeutend anzusehen. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Tischleuchte im Innen- und Außenbereich bestimmen die Bestandteile aus Metall als stabilitätsverleihendes Element gegenüber dem lichtlenkenden Lampenschirm den Charakter der Leuchte. Laut Angaben der Astin ist die Leuchte handgefertigt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Metall, handgefertigt" einzureihen.