andere

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes, ca. 19 cm x 18,5 cm x 6 cm (L x B x T) großes Leuchtschild in zwei Ausführungen (mit farbloser oder weißer Leuchtfläche), im Wesentlichen bestehend aus einer Wandhalterung aus Metall mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (4 LED) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den stofflichen Charakter der Ware. Die Ware ist mit Montagematerial (vier Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. LED Notleuchte Wand Deckenmontage, EAN 4251351807183 handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 290 mm x 180 mm x 41,5 mm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer rechteckigen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff und beidseitig je einem eingesteckten Hinweisschild aus Kunststofffolie (Fluchtweg Piktogramm mit (Fluchtwegrichtung links bzw. rechts). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit einem Akku ausgestattet. Beigefügt sind zwei weitere Fluchtweg Piktogramme (Fluchtwegrichtung oben und unten). Das Erzeugnis dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist in einem bedruckten Karton mit Montagematerial (zwei Schrauben und Dübeln) verpackt. Sie ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht (in zwei Ausführungen) handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem Einbaurahmen, einem quaderförmigen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Kunststoffabdeckung, einer Hinweistafel aus Kunststoff und einem Hinweisschild aus Klebefolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Li-Akkus (Bereitschaft- oder Dauerschaltung) ausgestattet. Das Leuchtschild ist noch nicht zusammengesetzt und kann mit einem der beigefügten Piktogramme optional auch ohne Hinweistafel bzw. durch das Aufkleben des Piktogramms direkt auf die Kunststoffabdeckung verwendet werden. Es dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg und ist in folgenden Ausführungen erhältlich: 1) Gehäuse: 270 mm x 100 mm x 54 mm (L x B x H); Hinweistafel: 299 mm x 113 mm (L x B); 4,4 W; 400 lm; 4000 K 2) Gehäuse: 260 mm x 95 mm x 55 mm (L x B x H); Hinweistafel: 220 mm x 110 mm (L x B ); 5 W; 150 lm; 4000 K Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 229 mm x 316 mm x 42 mm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer rechteckigen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff und einem eingesetzten Hinweisschild aus Kunststofffolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Akku (Dauerschaltung) ausgestattet. Beigefügt sind weitere Fluchtweg Piktogramme sowie vier Befestigungsvorrichtungen. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 4,5 W - Lichtstrom: 30 lm - Farbtemperatur: 6500 K Das Erzeugnis dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem Einbaurahmen, einem quaderförmigen, ca. 352 mm x 110 mm x 68 mm (L x B x H) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer farblosen Kunststoffabdeckung und einem Hinweisschild aus Klebefolie (Fluchtweg Piktogramm). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit Li-Akkus (Bereitschaft- oder Dauerschaltung) ausgestattet. Beigefügt sind Piktogramme zum Aufkleben auf die Kunststoffabdeckung. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 3,5 W - Lichtstrom: 150 lm - Farbtemperatur: 6500 K Das Leuchtschild ist noch nicht zusammengesetzt und dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 6120 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei der sog. Neonlichtbox Bar, Artikelnummer: 9073255 handelt es sich um ein transparentes, quaderförmiges Leuchtschild (Maße in cm (B x H x T): 22,2 x 11,9 x 3,2). Im Inneren des Gehäuses ist ein stilisierter und LED-Lichtquelle beleuchteter Schriftzug des Wortes „BAR“ eingesetzt. Das Erzeugnis ist mit einem fest verbundenen Kabel, einem Ein-/Ausschalter und einem USB Typ A Anschlussstecker ausgestattet. Im eingeschalteten Zustand wird ein Dauerlicht abgegeben. Jeder Buchstabe leuchtet in einer anderen Farbe.  Das Erzeugnis ist zum Aufstellen bspw. in einem Schaufenster einer Bar bestimmt und dient dort der Informationsvermittlung. Die Ware ist als „Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoffen, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.