Hierarchie

21Abschnitt XXI — KUNSTGEGENSTANDE, SAMMLUNGSSTUCKE UND ANTIQUITATEN

9900000000BESONDERE CODES DER KOMBINIERTEN NOMENKLATUR

9930000000An Schiffe und Luftfahrzeuge gelieferte Waren

9930240000Waren der KN-Kapitel 1 bis 24 9930270000Waren des KN-Kapitels 27

9930990000anderweit eingereihte Waren

Zölle & Maßnahmen

Einfuhrkontrolle(2)

geerbt von 9900000000

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

Waren, die ihren Ursprung nicht auf der Krim oder in Sewastopol haben oder nicht für die Krim oder Sewastopol bestimmt sind (Artikel 2 und Artikel 2b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates)

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

CD967I. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten. Das Verbot gilt nicht in Bezug auf: Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits ausgestellt worden ist. II. Gemäß Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Ausfuhr von Gütern und Technologien die in den Sektoren Verkehr, Telekommunikation, Energie, Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen verwendet werden können, verboten: (a) an natürliche oder juristische Personen, Einrichtungen oder Organisationen auf der Krim oder in Sewastopol oder (b) zur Verwendung auf der Krim oder in Sewastopol.

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD860In der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates (ABl. L 42I, S. 77) heißt es: I. Es ist verboten, Waren mit Ursprung in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der ukrainischen Oblasten Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja in die Europäische Union einzuführen. Die Einfuhrverbote gelten nicht für: die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 23. Februar 2022 geschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 24. Mai 2022, sofern die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die den Vertrag erfüllen will, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen sind, die Tätigkeit oder die Transaktion mindestens zehn Arbeitstage im Voraus mitgeteilt hat; Waren mit Ursprung in den genannten Gebieten, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung zur Verfügung gestellt wurden, bei denen überprüft wurde, ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzursprungs erfüllt sind, und für die ein Ursprungszeugnis gemäß dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine ausgestellt wurde. II. Es ist verboten, die in Anhang II der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates aufgeführten Güter und Technologien zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen: für natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in den genannten Gebieten oder zur Verwendung in den genannten Gebieten. Anhang II umfasst bestimmte Güter und Technologien, die für die Verwendung in den folgenden Schlüsselbereichen geeignet sind: (i) Verkehr; (ii) Telekommunikation; (iv) Energie; die Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl-, Erdgas- und mineralischen Ressourcen. Die Verbote gemäß Nummer II gelten unbeschadet der Erfüllung von Verpflichtungen aus einem vor dem 23. Februar 2022 geschlossenen Vertrag oder aus akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung solcher Verträge erforderlich sind, bis zum 24. August 2022, sofern die zuständige Behörde mindestens fünf Arbeitstage im Voraus unterrichtet wurde.

Anfangsdatum: 2007-07-01

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

9930240000: Die Waren gehören zu den KN-Kapiteln 1 bis 24.
9930270000: Die Waren gehören zum KN-Kapitel 27.

Einreihungshinweise

Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren der KN-Kapitel 1 bis 24 bezeichnet.
Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren des KN-Kapitels 27 bezeichnet.

Beispielprodukte

Rechtsanmerkungen

AbschnittsanmerkungNotes to Section XXI — Works of art, collectors' pieces and antiques

1. This Section does not cover: (a) unused postage or revenue stamps, postal stationery (stamped paper) or the like, of heading 4907; (b) theatrical scenery, studio back-cloths or the like, of painted canvas (heading 5907) except where they may be classified in heading 9706; (c) pearls, natural or cultured, or precious or semi-precious stones (headings 7101 to 7103). 2. For the purposes of heading 9706, the expression 'antiques' applies to goods which are more than one hundred years old. 3. Frames around paintings, drawings, pastels or collages of heading 9701 are to be classified with those items provided that they are of a kind and of a value normal to those items. Frames which are not of a kind or of a value normal to the items referred to in this Note are to be classified separately.

Quelle: Europäische Kommission - Erläuterungen zur KN (ENKN) und HS-Anmerkungen.

FAQ

Gibt es Zollpräferenzen für anderweit eingereihte Waren (9930990000)?

Für diesen Code sind derzeit keine Zollpräferenzen registriert.

Sind Einfuhrkontrollen für anderweit eingereihte Waren (9930990000) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 2 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Welche Produkte werden unter Code 9930990000 eingereiht?

TARIC-Code 9930990000 (anderweit eingereihte Waren) umfasst folgende Produkte: An Bord eines Luftfahrzeugs gelieferte Waren, anderweit eingereiht, An Bord eines Schiffes gelieferte Waren, anderweit eingereiht.

Wie reiht man ein Produkt korrekt unter Code 9930990000 ein?

Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren der KN-Kapitel 1 bis 24 bezeichnet. Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren des KN-Kapitels 27 bezeichnet.

Kann der TARIC-Code 9930990000 in einer Zollanmeldung verwendet werden?

Hilfe

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9900000000BESONDERE CODES DER KOMBINIERTEN NOMENKLATUR

9930000000An Schiffe und Luftfahrzeuge gelieferte Waren

9930240000Waren der KN-Kapitel 1 bis 24 9930270000Waren des KN-Kapitels 27

9930990000anderweit eingereihte Waren

Zölle & Maßnahmen

Einfuhrkontrolle(2)

geerbt von 9900000000

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

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N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Anfangsdatum: 2007-07-01

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

9930240000: Die Waren gehören zu den KN-Kapiteln 1 bis 24.
9930270000: Die Waren gehören zum KN-Kapitel 27.

Einreihungshinweise

Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren der KN-Kapitel 1 bis 24 bezeichnet.
Bei Lieferung an Schiffe oder Luftfahrzeuge sind die Waren nicht als Waren des KN-Kapitels 27 bezeichnet.

Beispielprodukte

Rechtsanmerkungen

AbschnittsanmerkungNotes to Section XXI — Works of art, collectors' pieces and antiques

Quelle: Europäische Kommission - Erläuterungen zur KN (ENKN) und HS-Anmerkungen.

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Gibt es Zollpräferenzen für anderweit eingereihte Waren (9930990000)?

Für diesen Code sind derzeit keine Zollpräferenzen registriert.

Sind Einfuhrkontrollen für anderweit eingereihte Waren (9930990000) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 2 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Welche Produkte werden unter Code 9930990000 eingereiht?

Wie reiht man ein Produkt korrekt unter Code 9930990000 ein?

Kann der TARIC-Code 9930990000 in einer Zollanmeldung verwendet werden?

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