BTI DE19098/16-1
Description of goods
Filtervlies, Foto siehe Anlage, - in unregelmäßiger Form zugeschnitten (somit konfektioniert und keine Ware der Unterposition 5911 4000), mit den max. Abmessungen (L x B): ca. 177 mm x 170 mm, - laut Untersuchungsergebnis mit einer dreilagigen Filterfläche: -- mit einer dünnen Außen- und Innenlage aus mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer dickeren Zwischenlage aus mit Bindefasern (laut Antrag: Polyester) verfestigten Vliesstoffen aus ca. 71,8 % synthetischen Chemiefasern und ca. 29,2 % Mikro-Glasfasern; insbesondere im Hinblick auf die Menge bestimmen die Vliesstoffe gegenüber den Glasfasern den Charakter der Zwischenlage, - mit mehreren runden Ausstanzungen, - dient laut Antrag zum Filtrieren von Getriebeölen in Fahrzeugen, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit keine Ware der Position 8421. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere als in den Unterpositionen 5911 9090 30 bis 5911 9090 50 genannte"