Ware des technischen Bedarfs, sog. Filterkartusche, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton und einem Folienbeutel aus Kunststoff verpackt, - in Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser von ca. 7 cm und einer Länge von   ca. 25 cm, - lamellenförmig gefaltet, mit Außenlagen und einer Innenlage aus Vliesstoffen aus synthetischen   Chemiefasern (Meterware der Position 5603) sowie einer weiteren Zwischenlage aus einem   beidseitig vollständig, mit bloßem Auge wahrnehmbar mit Kunststoff bestrichenen Vliesstoff   (Meterware des Kapitels 39), - mit einer Ummantelung mit zwei Endkappen aus Kunststoff (laut Antrag Polypropylen), an beiden   Enden mit einer Dichtung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird als Filterelement verwendet und dient dem Filtrieren und Reinigen von Flüssigkeiten in ver-   schiedenen industriellen Bereichen, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Filtermedium sind die Vliesstoffe   aus Spinnstoffen und die Meterware aus Kunststoff gleichbedeutend; im Hinblick auf die Menge   und den Umfang bestimmen jedoch die Vliesstoffe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, - keine Ware der Position 8421, da Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen vom Kapitel 84   ausgenommen sind. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel,  andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere  als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 8 b) Kap 59 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 1 e) ABS XVI ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 und 02.0