Antragsangaben (als zutreffend angenommen): Muskatfruchtmarmelade. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: rotbraune, streichfähige, viskose, mit Fruchtbestandteilen durchzogene, süß, sauer, zitrisch und fruchtig schmeckende Masse, in einem etikettierten Schraubdeckelglas für den Einzelverkauf aufgemacht. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2 a) Abs 1 Kap 20 (abgeleitet aus den Nährwertangaben): mehr als 30 GHT. Gemäß Angabe wurde die Ware durch Kochen i. S. der Anmerkung 5 zu Kapitel 20 hergestellt. Es liegt ein durch Kochen hergestelltes Erzeugnis i. S. der Anm 5 Kap 20 vor, welches durch die Position 2007 der KN erfasst wird. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse oder -pasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere

AV 1 / AV 6 Anm 5 Kap 20 / ZAnm 2 a) Abs 1 Kap 20 ErlKN Kap 20 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 20 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2007 (HS) RZ 01.0