Es liegen vertrauliche Angaben und ein vertraulich zu behandelndes Warenmuster vor. Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: andere als hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs): in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: andere als Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: andere als Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl: genießbar.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1516 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 12.1 Fußnote: 099 Als hydriertes (gehärtetes) pflanzliches Fett oder Öl gehört die vorliegende Ware in die Position 1516 (HS) des Zolltarifes. Innerhalb dieser Position wird sie in die Unterposition 1516 2098 (KN) eingereiht. Da die Ware (neben anderen Verwendungszwecken) auch als Lebensmittel verwendet wird, wird unterstellt, dass sie unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet ist (Hinweis auf Fußnote 099). Es wird als zutreffend angesehen, dass das Erzeugnis in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.