Angaben des Antragstellers: Verkaufseinheit Pâté Gala bestehend aus -80 g Dose Luxus Leber Pâté -80 g Dose Gänse Pâté -80 g Dose Enten Pâté Zur genauen Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Verpackung: Träger aus bedruckter Pappe mit drei Aluminiumschalen (luftdicht verschlossen) á 80 g Inhalt mit der Bezeichnung: 1. "Jensen´s Luxus-Leber-Paté" 2. "Jensen´s Gänse-Paté" 3. "Jensen´s Enten-Paté" Kennzeichnung: Träger (mehrsprachig bedruckt, auszugsweise): Jensen´s Pâté Gala, DE EV-1 EG, Angaben zur Mindesthaltbarkeit, Zutatenliste, 3 x 80 g, H. Redlefsen GmbH & Co.KG Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Zusammenstellung ausgewählter Lebensmittel, bei der jede einzelne Ware in die Position eingereiht wird, zu der sie gehört. hier: "Jensen´s Enten-Paté" Aluminiumschale (mehrsprachig bedruckt, auszugsweise): Jensen´s Enten-Pâté, 80g, DE EV-1 EG, Angaben zur Mindesthaltbarkeit. Äußere Beschaffenheit: Streichfähige homogene Wurstmasse. Geschmack: Charakteristisch nach Leber. Nach diesem Ergebnis können die Angaben des Antragstellers im Wesentlichen als zutreffend angesehen werden. Es liegt eine Leberwurstmasse - mit einem charakterbestimmenden Anteil aus Entenleber - vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 / AV 6 / Anm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 03.2 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 04.2 Die vorliegende Ware wird als Zubereitung von Lebern in die UPos 1602 2010 eingereiht (der Charakter wird durch den Anteil an Geflügelleber bestimmt).