Angaben des Antragstellers: Teile von Geflügel, gefroren, Fleisch von Truthühnern, gewürzt, nicht gegart, Fleischanteil über 57 GHT. Putenbrust ohne Haut, ohne Knochen, gewürzt. Boneless skinless turkey breast spiced with pepper. Handelsübliche Maßeinheit: Polybeutel, in verschiedenen Größen. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Verpackung: Vakuumverpackung. Kennzeichnung (handschriflich): INVICTA-TURKEY SAMPLES 10 KG´s; Brasil BR-1 437. Eigengewichte (g): 9835 Äußere Beschaffenheit: Rohe gefrorene Putenbrusthälften, ohne Haut und ohne Knochen, allseitig mit feingemahlenem Pfeffer bestreut. Nach der äußeren Beschaffenheit liegt gewürztes Fleisch von Truthühnern vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 6 a) Kap 02 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 05.1 Nicht gegartes, gewürztes Fleisch gehört zu Kap 16, wenn Würzstoffe in das Innere eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind (ZAnm 6 a) zu Kap 2). Danach wird die vorliegende Ware ins Kap 16 eingereiht. Fleisch, Schlachtneben- erzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Würste und ähnliche Erzeugnisse, gehören zur Pos 1602. Innerhalb dieser Pos wird die beschriebene Ware aus gewürztem Fleisch von Truthühnern, mit einem Anteil an Fleisch von mehr als 57 GHT, in die Unterposition 1602 3111 (KN) eingereiht.