Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Zucker, Reis, Kakaobutter, Vollmilchpulver, Kakaomasse, Molkenpulver, Malzextrakt, Salz, Aroma (Vanillin) handelsübliche Verpackungsgröße: 15 kg Box Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: Ringe (unregelmäßig geformt, Durchmesser (außen): ca. 1 cm) aus einem aufgeblähten Getreideerzeugnis, mit Milchschokolade überzogen. Verpackung: Pappdose mit Aluminiumboden, innen beschichtet, mit rotem Kunststoffdeckel. Kennzeichnung (Auszug): Multiforsa, VIOGERM-"crisp-choco", Ringli milchfein. Analytische Daten: "Stärke/Glucose": 26,0 % Angewandte Analysenmethoden (wenn nicht anders angegeben) und Berechnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4154/87. Nach den Untersuchungsergebnissen und den Angaben des Antragstellers liegt eine kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 / Anm 3 Kap 19 Erläuterungen: ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören in die Position 1806 des Zolltarifes (vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 18). Als Schokoladeerzeugnis in einem Behältnis mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr und weniger als 31 GHT gehört das vorliegende Produkt in die Codenummer 1806 2030 00 0 des EZT. Zum ZC 7-Code: Die Ermittlung erfolgte (außer in Bezug auf den Stärkegehalt nach VO (EWG) Nr. 4154/87) nach den Angaben des Antragstellers.