Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Zucker, Kakaobutter, Reis, Vollmilchpulver, Kakaomasse, Weizenmehl, Molkenpulver, Weizenkeime, Salz, Aroma (Vanillin) handelsübliche Verpackungsgröße: 20 kg Untersuchungsergebnisse: Äußere Beschaffenheit: Längliches, unregelmäßig geformtes (Form: reiskornähnlich, Länge: ca. 1,5 cm), aufgeblähtes Getreideerzeugnis, vollständig mit Milchschokolade überzogen. Verpackung: Pappdose mit Aluminiumboden, innen beschichtet, mit rotem Kunststoffdeckel. Kennzeichnung (Auszug): Multiforsa, VIOGERM-"crisp-choco", Choco Eili Milchfein. Nach den Untersuchungsergebnissen und den Angaben des Antragstellers liegt eine kakaohaltige Lebensmittelzubereitung in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 / Anm 3 Kap 19 Erläuterungen: ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 03.0 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören in die Position 1806 des Zolltarifes (vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 18). Als Schokoladeerzeugnis in einem Behältnis mit einem Inhalt von mehr als 2 kg und einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr und weniger als 31 GHT gehört das vorliegende Produkt in die Codenummer 1806 2030 00 0 des EZT. Zum ZC 7-Code: Die Ermittlung erfolgte nach den Angaben des Antragstellers.