DE22961/10-1Expirado
6301.40.90.10
DE-13 ene 2011→12 ene 2017
Decke, sog. Dekodecke, Foto siehe Anlage,
- rechteckig; in den Abmessungen von 182 cm x 134 cm,
- zweilagig: eine Lage aus 1,4 mm dicken Schlingengewirken mit Grund und Flor aus laut
Antrag 80% Baumwolle und 20% Polyester (synthetische Chemiefasern), die andere Lage
aus 0,3 mm dickem Vliesstoffen aus laut Antrag aus 100% Polyethylen (sog. Tyvek,
synthetische Chemiefasern),
- an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert),
- beide Flächenerzeugnisse sind nach dem Wert und dem Umfang annähernd gleich, somit
kann keinem der Flächenerzeugnisse (Gewirke/ Vliesstoffe) eine charakterbestimmende
Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht
kommenden Unterpositionen (6301 30 und 6301 40) in der Nomenklatur zuletzt genannten
zuzuweisen,
- kennzeichnet sich als Decke, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304.
"Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Gewirken und aus Vliesstoffen (charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar), aus synthetischen Chemiefasern "