DEBTI6553/19-1Expirado
8708.40.91.00
DE-6 may 2019→5 may 2022
Parkklinke, sog. Pawl Park, Foto siehe Anlage,
- speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus gesenkgeschmiedetem Stahl (lt.
Antrag SCr420H),
- mit einer Länge von ca. 115 mm und einer Breite von laut technischer Zeichnung 31 mm,
- an einem Ende mit einer durchgehenden Bohrung mit einem Durchmesser von ca. 18 mm für
eine Achse versehen; am gegenüberliegenden Ende befindet sich ein Zahn zum Einrasten in
den Zwischenraum eines Zahnrads,
- laut Antrag und ergänzenden Angaben:
- - unfertig (wird noch spanend bearbeitet); weist jedoch im vorliegenden Zustand bereits
die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Ware auf,
- - wird bei einem Elektrofahrzeug (PKW) innerhalb des Automatikgetriebes verbaut,
- - rastet mit dem Zahn in ein Zahnrad ein, sobald der Wählhebel/Schalthebel in die Parkposition
gestellt wird und blockiert dadurch das Getriebe,
- - verhindert als mechanische Sperre ein Wegrollen des Fahrzeugs (Parksperre),
- - nicht zur industriellen Montage bestimmt,
- aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für
Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt.
"Teil für Kraftfahrzeug (Parkklinke), Teil von Schaltgetriebe, nicht für die industrielle Montage, aus Stahl, gesenkgeschmiedet"