DEBTI46738/24-1Activo
9401.99.20.90
DE-24 feb 2025→23 feb 2028
Bei der sog. "Schweißbaugruppe aus Metall" handelt es sich um ein ca. 42,2 x 20,9 x 7,9 cm (L x B x T) großes, speziell geformtes Teil aus Metall, erkennbar für den Einbau in einen Kraftfahrzeugsitz (Rückbank). Das Erzeugnis dient als tragende Struktur der Mittelarmlehne und wird mit Anbindungspunkten für die Drehbewegung und Verriegelung der Armlehne an der Rückbank eines Kraftfahrzeugs montiert.
Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis auf Grund des Einbaus und der Aufgabe über die Funktion eines Beschlags hinausgeht.
Die verpackte Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, nicht aus Holz, andere als Sperrscheibe zur Verwendung bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze" einzureihen.