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Es handelt sich um Mechaniken für Aktenordner, bestehend jeweils aus einer nahezu rechteckigen Schiene aus unedlem Metall, die mit entsprechend ihrer Verwendung geformten Lochungen versehen ist. Zwei Lochungen sind zu aufgerollten Ösen ausgearbeitet, in die ein gebogener Draht aus unedlem Metall eingesetzt ist. An den gegenüberliegenden Seiten sind zwei gebogen Drähte aus unedlem Metall befestigt. Durch Zusammendrücken des Drahtes der einen Seite klappt die Mechanik auseinander. Die Erzeugnisse verfügen jeweils nur über ein federndes Plättchen und weisen keinen Hebel auf. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Gaffelmekanism Gaffelmekanism enligt uppgift tillverkad av stål med ytbehandling av nickel. Mekanismen består av två rektangulära plattor med fyra motriktade gafflar och en spakmekanism. Gaffelmekanismen ska nitas samman med pärmsidor och bildar då en gaffelpärm där de motriktade gafflarna håller samman dokumenten. Gaffelmekanismen är avsedd för en A4-pärm och finns i två bredder, 25 och 50 mm.

Es handelt sich um längliche, flache, mit Lochungen und abgerundeten Kanten versehene Erzeugnisse aus unedlem Metall (charakterbestimmend), die auf der Unterseite mit zwei Drähten und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus unedlem Metall bzw. Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen zum Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: Länge: etwa 12,0 cm, max. Breite: etwa 1,6 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 1000 99.

Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Kunststoff mit abgerundeten Ecken und zwei Öffnungen, die auf der Unterseite mit zwei Drähten aus unedlem Metall und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen dem Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners. Abmessungen: Länge: etwa 12 cm, max. Breite: etwa 1,7 cm, max. Höhe: etwa 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Ein charakterbestimmender Stoff i. S. d. AV 3 b) kann bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnis nicht ermittelt werden. Somit erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

MECANISME METALLIQUE SE PRESENTANT SOUS LA FORME DE 4 ANNEAUX PERMETTANT DE RELIER DES FEUILLES DANS UN CLASSEUR (NON PRESENTE).

Es handelt sich um längliche, flache, mit neun Lochungen und abgerundeten Kanten versehene Erzeugnisse aus Stahl (charakterbestimmend), die auf der Unterseite mit zwei Drähten und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus Kunststoff versehen sind, durch dessen Betätigung die Drähte ihre Position verändern. Die Erzeugnisse dienen zum Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners (beides nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen: Länge: etwa 12,0 cm, max. Breite: etwa 1,7 cm , max. Höhe: etwa 1,3 cm. - Materialangaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 99 0 des Elektronischen Zolltarifs.