andere

Bei dem durch Datenblättern veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Toiletteneinheit im Wesentlichen bestehend aus einer Auffangschüssel aus glasfaserverstärkten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 auf einem Sockel aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware ist mit Anschlüssen für den Wasserzulauf und Abtransport, einer Spülsteuerungseinheit, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring aus Kunststoff am oberen Rand der Schüssel versehen. Die Ware wird in Vakuumtoilettensystemen in Flugzeugen verbaut. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 oder 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Campingtoilette in Form einer Kassettentoilette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die ca. 35 x 41 x 30 cm große Ware besteht aus zwei mittels seitlichen Spannverschlüssen miteinander verbundenen Elementen. Der obere Teil der Toilette besteht aus einem Becken, das innen am Rand mit einem T-förmigen Wasserauslass versehen und mit einen Toilettensitz mit aufklappbarem Deckel ausgestattet ist. Unterhalb des Sitzes befindet sich der integrierte Frischwassertank (für 10 Liter Frischwasser), der den Korpus des Toilettenbeckens bildet und der über eine seitlich hinter dem Sitz befindliche, manuellen Balgpumpe zum Spülen verfügt. Der untere Teil der Toilette besteht aus einem Abwassertank mit seitlichem Tragegriff (Fassungsvermögen 10 Liter), der mit einer Verschlussklappe mit Zughebel und einer seitlichen Tanköffnung zum Ablassen der Fäkalien versehen ist. Die Kassettentoilette wird üblicherweise beim Camping oder in z. B. Gartenlauben ohne festen Anschluss an das Abwassersystem verwendet und ist in einem Karton aufgemacht.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Klosettschüsseln und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC- Codes 3922 1000 00 oder 3922 2000 00 erfasst“ eingereiht.

Article à usage sanitaire,de type siphon pour lavabo en matière plastique de couleur blanche, réglable en hauteur, et muni d'un culot démontable. Diamètre : 32 mm.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. „Ablaufventil Universal 1 ¼“ verchromt“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzel- verkauf (Polybeutel mit Pappetikett und Eurolochung), bestehend aus - einer sogenannten Ablaufgarnitur aus einem charakterverleihenden, trichterförmigen Hohler-   zeugnis aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 68 mm, Ø unten   ca. 41 mm, Höhe ca. 25 mm), am oberen Rand mit einer umlaufenden Kerbe, mittig mit drei   Auslassöffnungen sowie einer zentrischen Montagebohrung und am unteren Ende mit einem   Außengewinde und innen mit einer eingesetzten Kontermutter versehen. Einer elastischen,   passgenau für das oberen Ende des Trichters gearbeiteten Dichtmanschette (auch aus Kunst-   stoff), einem Siebeinsatz aus unedlem Metall, mit einer mittigen Montagebohrung ausgestattet   und einer ca. 68 mm langen Befestigungsschraube aus unedlem Metall, noch nicht zusammen-   gesetzt, - einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 38 mm) mit Metallöse und - einer Montageanleitung. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Siphons für z.B. Küchenspülen bestimmt, wobei der Wasser- abfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Ablaufgarnitur bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3922 1000 00 0 bis 3922 2000 00 0 erfasst" eingereiht.

Pédiluve pour piscine, en matière plastique (polypropylène et PVC), se connectant aux barreaux des échelles de piscine. Dimensions: 56 x 46 x 9 cm.

Een kindertoilet met –volgens opgave– onder andere de volgende kenmerken: - een drie-in-een hulp op weg naar zindelijkheid dan wel ter voorbereiding op de gang naar het toilet; - te gebruiken door jonge kinderen als oefenpotje, toiletverkleiner en opstapje; - vervaardigd van kunststof, met handgrepen, een kantelbare wc-bril en afdekklep, een uitneembare binnenkant, antislippootjes en een batterijcompartiment; - een sensor en elektrische geluidsmodule die ervoor zorgen dat 4 melodietjes afgespeeld worden wanneer het kindje zijn of haar behoeften heeft gedaan; - als de toiletverkleiner op het toilet wordt bevestigd, kan de onderkant als opstapkrukje dienen; - afmetingen van ongeveer 34,5 x 46 x 46 cm een gewicht van ongeveer 1,7 kg.