Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf

Materiale di rinforzo assorbente presentato in bobine, costituito da tessuto non tessuto formato da strati di fibre di cellulosa (76%) e fibre sintetiche in polietilene (24%), spalmato su un lato. Il prodotto presenta una massa areica pari a 97,56 g/m². Secondo dichiarazione di parte, è fornito in bobine di larghezza pari a 1800 mm o 920 mm e lunghezza variabile ed è destinato all’utilizzo in sale operatorie.

Es handelt sich um verschieden große (etwa 80 x 180 cm und etwa 80 x 210 cm), durch Pressen und Prägen miteinander verbundene, zweilagige Flächenerzeugnisse mit folgendem Aufbau: - eine Lage aus Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und - eine Lage aus einer dünnen, klarsichtigen Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen 48 Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 1,5 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zusammengefaltet zu je 100 Stück in einem Karton verpackt, jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 10 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke und dem Gewicht durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen reckteckigen etwa 23 x 16 cm großen, fingerlosen Waschhandschuh. Er besteht aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer äußeren Lage aus Vliesstoff aus Chemiefasern (

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 80 x 210 cm großes Flächenerzeugnis, bestehend aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und einer Lage aus Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen acht Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 8,8 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt, jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 10 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 80 x 140 cm großes Flächenerzeugnis, bestehend aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und einer Lage aus Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen acht Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 8,8 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 10 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 100 x 200 cm großes Flächenerzeugnis, bestehend aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und einer Lage aus Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen 20 Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 4,8 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet Sie sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 10 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.