andere

Traglenker sog. Querlenker Achsaufhängung, Foto siehe Anlage, laut Antrag, in Form einer zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellten Warenzusammenstellung, in Aufmachung für den Einzelverkauf (lt. Antrag: Pappkarton), bestehend aus: - einem Dreipunktlenker: -- mit einem spezifisch gefertigten Grundkörper aus unedlem Metall (lt. Antrag: Stahl), -- zur Befestigung am Hilfsrahmen mit zwei sog. Buchsen ausgestattet, -- zur Fixierung am Schwenklager mit einem Traggelenk versehen, -- wird im unteren Bereich der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, -- dient als Verbindungselement zwischen Schwenklager und Hilfsrahmen, -- durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition 8708 8091 der Kombinierten Nomenklatur, -- aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt und - drei Befestigungsschrauben inklusive Muttern aus unedlem Metall, - insbesondere im Hinblick auf den Wert und das optische Erscheinungsbild bestimmt der Dreipunktlenker den Charakter der Warenzusammenstellung. "Teile für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Aufhängesysteme und Teile davon (Traglenker), nicht für die industrielle Montage, andere als in den Unterpositionen (KN) 8708 8035 und 8708 8055 genannt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Traglenker sog. Querlenker Achsaufhängung, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch gefertigten, sichelförmigen mit verschiedenen Öffnungen versehenen Grundkörpers aus Aluminium, - zur Befestigung am Hilfsrahmen mit zwei sog. Buchsen ausgestattet, - zur Aufnahme des Traggelenks (nicht Gegenstand der vZTA) mit einer Bohrung ausgestattet, - wird im unteren Bereich der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, - dient als Verbindungselement zwischen Schwenklager und Hilfsrahmen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teile für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Aufhängesysteme und Teile davon (Traglenker), nicht für die industrielle Montage, andere als in den Unterpositionen (KN) 8708 8035 und 8708 8055 genannt, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Federbeinstützlager (Domlager), sog. Federbeinlager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - aus einer spezifisch geformten, annähernd runden, mit einer mittleren Öffnung versehenen Platte aus unedlem Metall (Stahl), - im Inneren teilweise mit einem dünnen Überzug aus elastischem Material ausgestattet, - seitlich mit drei integrierten Schrauben aus unedlem Metall ausgestattet, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 163 mm, einem Innendurchmessser von ca. 12 mm und einer Höhe (einschließlich der Schrauben) von ca. 34 mm, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition 8708 8091, - zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie sind drei Muttern aus unedlem Metall beigelegt, - wird als Federbeinstützlager in der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, - dient dazu, die Verbindung von Stoßdämpfer und Tragfeder (Aufbaufeder) zur Karosserie zu realisieren, - (laut Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil eines Aufhängesystems (Federbeinstützlager), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Federbeinstützlager (Domlager), sog. Federbeinlager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - aus einer spezifisch geformten, annähernd rechteckigen, mit einer mittleren Öffnung versehenen Platte aus unedlem Metall (Stahl), - in die mittlere Öffnung ist ein Wälzlager (Innendurchmesser ca. 45 mm) dauerhaft verbaut, - seitlich mit drei integrierten Schrauben aus unedlem Metall ausgestattet, - mit einer Länge von ca. 146 mm, einer Breite von ca. 132 mm und einer Höhe (einschließlich der Schrauben) von ca. 43 mm, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware, - zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie sind drei Muttern aus unedlem Metall beigelegt, - wird als oberes Federbeinstützlager in der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, - dient dazu, gemeinsam mit dem unteren Federbeinstützlager (nicht Gegenstand dieser vZTA) die Verbindung von Stoßdämpfer und Tragfeder (Aufbaufeder) zur Karosserie zu realisieren, - (laut Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil eines Aufhängesystems (Federbeinstützlager), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Federbeinstützlager (Domlager), sog. Federbeinlager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - aus einer spezifisch geformten, annähernd runden, mit einer mittleren Öffnung versehenen und auf der Oberfläche mit Kautschuk ausgerüsteten Platte aus unedlem Metall (Stahl), - mit einem Außendurchmesser von ca. 132 mm, einem Innendurchmesser ca. 45 mm und einer Höhe von ca. 43 mm, - durch Zusammenfügen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware, - wird als unteres Federbeinstützlager in der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen verbaut, - dient dazu, gemeinsam mit dem oberen Federbeinstützlager (nicht Gegenstand dieser vZTA) die Verbindung von Stoßdämpfer und Tragfeder (Aufbaufeder) zur Karosserie zu realisieren, - (laut Antrag) nicht für die industrielle Montage bestimmt, - das unedle Metall herrscht im Hinblick auf die Befestigung, der Kautschuk herrscht im Hinblick auf die Schwingungsdämpfung vor; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016 und 8708) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil eines Aufhängesystems (Federbeinstützlager), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"

Stabilisatorstütze, sog. Koppelstange, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch gefertigten, stabförmigen, an den Enden rund ausgeformten Grundkörpers aus (lt. Antrag) unedlem Metall (Stahl) - an den Enden mit zwei um ca. 180° Grad zueinander verdrehten, mit Befestigungsmuttern versehenen Kugelgelenken (Kugelzapfen aus unedlem Metall und Lagergehäuse aus Kunststoff), - wird im Bereich der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen als Verbindungselement zwischen Fahrwerkstabilisator und Stoßdämpfer verbaut, - dient dazu, Kräfte die beim Ein- und Ausfedern eines Rades entstehen zu übertragen und stabilisiert dadurch das Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs bei Fahrbahnunebenheiten, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit keine gesenkgeschmiedete Ware der Unterposition 8708 8091 der Kombinierten Nomenklatur, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraft- fahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Aufhängesystem und Teile davon (Stabilisatorstütze), nicht für die industrielle Montage, anderes als in den Unterpositionen (KN) 8708 8035 und 8708 8055 genanntes, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"