Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)

Bei der Ware handelt es sich um einen runden, bauchigen ca. 16,5 x 16 cm (H x d) großen Lampenschirm aus farblos mattiertem Glas mit Öffnungen an der Ober- und Unterseite. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampenständer einer elektrischen Leuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt, die zusätzlich zur Beduftung von Räumen verwendet werden kann. Er stellt sich als erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar und dient als Ersatzteil bei Bruch oder Beschädigung des ursprünglichen Lampenschirms. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern, ausgenommen Scheinwerfer" einzureihen.

Bei dem sog. Oberteil aus Glas für Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame handelt es sich um ein Erzeugnis aus farblosem mattiertem Glas in Form eines zylinderförmigen, ca. 125 cm x 100 cm (H x d) großen Lampenschirms mit geschlossener Oberseite und einer offenen, mit einem Schraubgewinde versehenen Unterseite, spezifisch zur Befestigung an einem Lampensockel gefertigt. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampensockel (mit integriertem Solarpanel und LED-Lichtquelle) von Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame (nicht Gegenstand dieser Entscheidung) bestimmt. Er stellt sich als Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Bei der Ware sog. Luna Sospeso-Hängeleuchte (Leuchtenkopf) handelt es sich um einen kugelförmigen Lampenschirm aus Glas in drei Größen (d: ca. 125 mm, 160 mm oder 200 mm) mit einem röhrenförmigen Verbindungsstück aus Metall (L: ca. 160 mm). Der Lampenschirm ist mit dem Verbindungsstück zur Montage an die Abhängung einer elektrischen Deckenleuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt. Die Ware stellt sich als erkennbares Teil einer elektrischen Deckenleuchte (Pendelleuchte) für Innenbereich dar. Der charakterbestimmende Bestandteil wird insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als lichtlenkender Bestandteil durch das Glas bestimmt. Das Erzeugnis ist als "Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern" einzureihen.

Bei dem sog. Linienlicht handelt es sich um ein Teil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie. Es besteht im Wesentlichen aus einem mit flexiblem Metall und Kunststoff ummantelten optischen Glasfaserkabel, einem rechteckigen Gehäuse aus Aluminium mit zwei Verstellschrauben, mit eingesetzter Linse aus Glas (nicht optisch bearbeitet) und einer Steckvorrichtung am anderen Ende. Sie stellt sich als notwendiger Bestandteil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie dar. Den charakterbestimmenden Stoff bildet das Glas insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als Lichtleiter. Die beschriebene Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (Spezialleuchte für die Mikroskopie), ausgenommen Scheinwerfern" einzureihen.

Bei dem sog. Oberteil aus Glas für Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame handelt es sich um ein Erzeugnis aus farblosem mattiertem Glas in Form eines zylinderförmigen, ca. 125 cm x 100 cm (H x d) großen Lampenschirms mit geschlossener Oberseite und einer offenen, mit einem Schraubgewinde versehenen Unterseite, spezifisch zur Befestigung an einem Lampensockel gefertigt. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampensockel (mit integriertem Solarpanel und LED-Lichtquelle) von Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame (nicht Gegenstand dieser Entscheidung) bestimmt. Er stellt sich als Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Es handelt sich um eine quadratische Schutzabdeckung, im Wesentlichen bestehend aus einer quadratischen, ca. 4 mm dicken und ca. 78 mm x 78 mm (L x B) großen Glasplatte, die auf eine quadratische, ca. 5 mm dicke und ca. 73 mm x 73 mm (L x B) große Kunststoffplatte geklebt ist. Die Kunststoffplatte ist in der Mitte mit einer rechteckigen ca. 4,3 cm x 3,5 cm (L x B) großen Aussparung sowie auf der Rückseite mit einem Magneten und zwei Stiften versehen, welche spezifisch zum Einsetzen in die Gerätedose der Wandeinbauleuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gefertigt sind. Das Erzeugnis wird über die Gerätedose einer Wandeinbauleuchte angebracht und stellt sich als erkennbares und notwendiges Teil einer Wandeinbauleuchte der Unterposition (HS) 9405 10 dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild bestimmt das Glas den stofflichen Charakter des Erzeugnisses. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.