Hierarchie

20Abschnitt XX — VERSCHIEDENE WAREN UND ERZEUGNISSE

9400000000MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE 9500000000SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR

9600000000VERSCHIEDENE WAREN

9601000000Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen, Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen (einschließlich durch Formen hergestellte Waren)9602000000Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder geschnitzte Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus Stearin, aus natürlichen Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen, und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Position|3503) und Waren aus nicht gehärteter Gelatine 9603000000Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen 9604000000Handsiebe 9605000000Reisezusammenstellungen zur Körperpflege, zum Nähen, zum Reinigen von Schuhen oder Kleidung 9606000000Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge 9607000000Reißverschlüsse und Teile davon 9608000000Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter, andere Füllhalter und andere Schreibgeräte; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position|9609 9609000000Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position|9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide 9610000000Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt 9611000000Datumstempel, Siegel, Nummernstempel und ähnliche Waren (einschließlich Geräte zum Drucken oder Prägen von Etiketten), für den Handgebrauch; Zusammensetzstempel und Druckkästen, für den Handgebrauch 9612000000Bänder für Schreibmaschinen und ähnliche Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln 9613000000Feuerzeuge und andere Anzünder (ausgenommen Anzünder der Position|3603), auch mechanisch oder elektrisch, und Teile davon, ausgenommen Feuersteine und Dochte 9614000000Pfeifen zum Rauchen (einschließlich Pfeifenköpfe), Zigarren- und Zigarettenspitzen, und Teile davon 9615000000Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen; Haarnadeln, Frisiernadeln, Haarklammern, Lockenwickler und ähnliche Waren, ausgenommen Waren der Position|8516, und Teile davon 9616000000Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür; Puderquasten und Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpflegemitteln 9617000000Vakuum-Isolierflaschen und andere Vakuum-Isolierbehälter; Teile davon, ausgenommen Glaskolben 9618000000Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und ähnliche Waren; bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für Schaufenster 9619000000Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art 9620000000Ein-, Zwei-, Dreibeinstative und ähnliche Waren

Zölle & Maßnahmen

Präferenzsätze(44)

+34

Präferenzsätze - 44 Ursprung
Ursprung	Handelsabkommen	Details
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %EU-CARIFORUM EPA	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %ESA Interim EPA	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %SADC EPA	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %	—
GSP-EBA2005 0.000 %Everything But Arms	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %EEA Agreement	EEA Agreement	1
GSP+2027 0.000 %GSP+ Enhanced Arrangement	GSP+ Enhanced Arrangement

Low-value consignment customs duty(2)

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

TM01066Vom 1. Juli 2026 bis zum 1. Juli 2028 gilt anstelle der gemäß Artikel 1 dieser Verordnung beseitigten Befreiung ein Zollsatz von 3 EUR je Sendung, deren Einzelwert insgesamt 150 EUR nicht übersteigt, wenn a) die Einfuhr der Gegenstände ist gemäß Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe ca der Richtlinie 2006/112/EG von der Mehrwertsteuer befreit; oder B) die Waren befinden sich in einer Postsendung im Sinne des Artikels 1 Nummer 24 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446.

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Einfuhrkontrolle(2)

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

Waren, die ihren Ursprung nicht auf der Krim oder in Sewastopol haben oder nicht für die Krim oder Sewastopol bestimmt sind (Artikel 2 und Artikel 2b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates)

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

CD967I. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten. Das Verbot gilt nicht in Bezug auf: Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits ausgestellt worden ist. II. Gemäß Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Ausfuhr von Gütern und Technologien die in den Sektoren Verkehr, Telekommunikation, Energie, Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen verwendet werden können, verboten: (a) an natürliche oder juristische Personen, Einrichtungen oder Organisationen auf der Krim oder in Sewastopol oder (b) zur Verwendung auf der Krim oder in Sewastopol.

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD860In der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates (ABl. L 42I, S. 77) heißt es: I. Es ist verboten, Waren mit Ursprung in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der ukrainischen Oblasten Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja in die Europäische Union einzuführen. Die Einfuhrverbote gelten nicht für: die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 23. Februar 2022 geschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 24. Mai 2022, sofern die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die den Vertrag erfüllen will, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen sind, die Tätigkeit oder die Transaktion mindestens zehn Arbeitstage im Voraus mitgeteilt hat; Waren mit Ursprung in den genannten Gebieten, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung zur Verfügung gestellt wurden, bei denen überprüft wurde, ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzursprungs erfüllt sind, und für die ein Ursprungszeugnis gemäß dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine ausgestellt wurde. II. Es ist verboten, die in Anhang II der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates aufgeführten Güter und Technologien zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen: für natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in den genannten Gebieten oder zur Verwendung in den genannten Gebieten. Anhang II umfasst bestimmte Güter und Technologien, die für die Verwendung in den folgenden Schlüsselbereichen geeignet sind: (i) Verkehr; (ii) Telekommunikation; (iv) Energie; die Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl-, Erdgas- und mineralischen Ressourcen. Die Verbote gemäß Nummer II gelten unbeschadet der Erfüllung von Verpflichtungen aus einem vor dem 23. Februar 2022 geschlossenen Vertrag oder aus akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung solcher Verträge erforderlich sind, bis zum 24. August 2022, sofern die zuständige Behörde mindestens fünf Arbeitstage im Voraus unterrichtet wurde.

Anfangsdatum: 1971-12-31

Rechtsanmerkungen

KapitelanmerkungChapter 96 — Miscellaneous manufactured articles

This chapter covers a diverse range of manufactured articles not classified elsewhere, including buttons, press-fasteners, snap-fasteners (heading 9606), slide fasteners (zippers, heading 9607), ball-point pens, felt-tipped pens, fountain pens (heading 9608), pencils, crayons, pastels, drawing charcoals (heading 9609), slates and boards for writing (heading 9610), date stamps, sealing stamps, numbering stamps (heading 9611), typewriter ribbons and ink pads (heading 9612), cigarette lighters (heading 9613), smoking pipes (heading 9614), combs and hair accessories (heading 9615), scent sprays and powder puffs (heading 9616), vacuum flasks (heading 9617), tailors' dummies and automata (heading 9618). The chapter excludes goods classifiable in other chapters even when made for specific purposes (e.g., cosmetic articles in Chapter 33, brushware of heading 9603 that is specifically covered).

Abschnittsanmerkung

FAQ

Gibt es Zollpräferenzen für VERSCHIEDENE WAREN (9600000000)?

Ja, für diesen Code stehen 41 Zollpräferenzen zur Verfügung. Präferenzsätze gelten für Einfuhren aus Ländern mit einem Handelsabkommen mit der EU.

Sind Einfuhrkontrollen für VERSCHIEDENE WAREN (9600000000) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 2 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Hilfe

Hilfe benötigt?

Stellen Sie eine Frage zu diesem Code oder finden Sie einen Experten für tarifliche Einreihung.

Hierarchie

20Abschnitt XX — VERSCHIEDENE WAREN UND ERZEUGNISSE

9600000000VERSCHIEDENE WAREN

Zölle & Maßnahmen

Präferenzsätze(44)

+34

Präferenzsätze - 44 Ursprung
Ursprung	Handelsabkommen	Details
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %EU-CARIFORUM EPA	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %ESA Interim EPA	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %SADC EPA	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %	—
GSP-EBA2005 0.000 %Everything But Arms	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %EEA Agreement	EEA Agreement	1
GSP+2027 0.000 %GSP+ Enhanced Arrangement	GSP+ Enhanced Arrangement

Low-value consignment customs duty(2)

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Einfuhrkontrolle(2)

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Anfangsdatum: 1971-12-31

Rechtsanmerkungen

KapitelanmerkungChapter 96 — Miscellaneous manufactured articles

Abschnittsanmerkung

FAQ

Gibt es Zollpräferenzen für VERSCHIEDENE WAREN (9600000000)?

Ja, für diesen Code stehen 41 Zollpräferenzen zur Verfügung. Präferenzsätze gelten für Einfuhren aus Ländern mit einem Handelsabkommen mit der EU.

Sind Einfuhrkontrollen für VERSCHIEDENE WAREN (9600000000) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 2 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Hilfe

Hilfe benötigt?

Stellen Sie eine Frage zu diesem Code oder finden Sie einen Experten für tarifliche Einreihung.

1. This Section does not cover: (a) articles of plastics, of heading 3924 or 3926, or articles of rubber (heading 4014 or 4015), or of vulcanised rubber other than hard rubber (heading 4017); (b) handbags or other articles of heading 4202; (c) articles of straw, esparto or other plaiting materials (heading 4601 or 4602); (d) wall coverings of heading 4814; (e) goods of Section XI (textiles and textile articles); (f) goods of Section XII (footwear, headgear, umbrellas); (g) articles of Chapter 82 or 83 (base metal articles, tools, cutlery); (h) articles of Section XVI (machinery and electrical equipment); (ij) articles of Section XVII (vehicles, aircraft, vessels); (k) articles of Section XVIII (instruments, clocks, musical instruments); (l) articles of Chapter 95 (toys, games, sports requisites, except where indicated otherwise); (m) articles of Chapter 97 (works of art, collectors' pieces and antiques). 2. References in headings 9401 to 9406 to articles or parts of articles of a particular material are to be taken as including articles or parts of articles consisting of a combination of materials (e.g. furniture made of both wood and metal). However, these headings are not to be taken as applying to goods of a kind described in other headings that are more specific.