Handsiebe

Dle deklarovaných údajů se jedná se o ruční kuchyňská síta různých velikostí a průměrů. Kruhovitá síta jsou tvořena silnou ocelovou tkaninou s kovovou obrubou a rukojetí. Použití: kuchyňské náčiní k cezení a prosévání. Materiál: nerezavějící ocel.

Es handelt sich bei der sog. "Kiste aus Holz mit Magnetverschluss" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Handsiebes und einer Holzkiste. Das Sieb besteht aus engmaschigen Metalldrähten und ist auf einem rechteckigen Holzrahmen befestigt; Maße 9 cm x 14 cm. Die Kiste (gleiche Maße) besteht vorwiegend aus Holz, besitzt einen Magnetverschluss zum Abnehmen des Deckels und des Siebes und ist mit einem Kunststoffboden ausgestattet, der die gesiebten Waren (z.B. Tabak, Sand…) aufnehmen kann. Da kein charakterbestimmender Bestandteil ermittelbar ist, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die in einem Karton verpackte Ware wird als "Handsieb" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein schwarzes Sieb aus unedlem Metall (Edelstahl), bestehend aus einem ca. 10 cm langen Handgriff und einem runden Rahmen mit einem fest eingelassenen "Metallgewebe" als Siebeinsatz (Durchmesser ca. 5 cm). Das Sieb ist Bestandteil einer Zusammenstellung, bestehend aus einer Glasflasche mit einer innenliegenden Mischung von verschiedenen Gewürzen und anderen Stoffen. Die in der Flasche enthaltenen Bestandteile sollen durch die Zugabe eines alkoholischen Getränkes (Vodka, nicht im Set enthalten) zu Gin gemischt werden. Das Sieb dient im Anschluss der Filtrierung. Für Zusammenstellungen von Lebensmitteln und Haushaltswaren kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) nicht in Betracht. Sie sind deshalb getrennt voneinander einzureihen (vgl. DEBTI-3826/23-1 und DEBTI-3826/23-3). Das Set ist mit einem an einem goldfarbenen Faden am Flaschenhals befestigten Papieretikett für die Abgabe zum Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Handsieb".

Bei dem sog. "Teesieb, Art. 515740" handelt es sich um ein Handsieb zum Aussieben fester Stoffe, bestehend aus einem im Durchmesser ca. 6,5 cm großen, runden Rahmen mit einem engmaschigen Siebeinsatz. Die Ware ist komplett aus Kunststoff gefertigt. Das Sieb ist auf der einen Seite mit einem Handgriff und auf der gegenüberliegenden Seite mit zwei Einhängehenkel versehen. Die Ware ist als "Handsieb" einzureihen.

Es handelt sich um eine sog. "Siebschauffel, Art.Nr. 76225", im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen Rahmen mit einem engmaschigen Siebeinsatz aus Metall und einem Handgriff aus Kunststoff, der mit einem Loch zum Einhängen versehen ist. Die ca. 27 x 10 x 5 cm (L x B x H) große Ware stellt ein Handsieb zum Aussieben fester Stoffe (z.B. in Wüstenterrarien) dar. Das Erzeugnis ist mit einem Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Handsieb" einzureihen.

25-teilige Zusammenstellung, sog. Gin Set, bestehend aus zwölf Behältnissen aus Glas, zwei Trinkgläsern, zwei Glasflaschen, einem Sieb, einem Trichter, einem Messbecher, einer Eiswürfelform, einem Buch, zwei Bögen mit Etiketten und zwei Karten, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einer Stülpdeckelbox aus Pappe mit zwei Einlagen aus Schaumkunststoff verpackt, - nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf, da weitere Bestandteile des Sets (die Gewürze) erst   nach dem maßgebenden Zeitpunkt hinzugefügt werden und somit keine direkte Abgabe an den   Endverbraucher erfolgt; die Waren stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne   der AV 3 b) dar und sind damit getrennt einzureihen, - Handsieb: - - aus nicht rostendem Stahl, - - mit einem runden Rahmen mit einem engmaschigen Siebeinsatz, - - an einer Seite mit einem Handgriff und an der gegenüberliegenden Seite mit einer     Einhängevorrichtung versehen, - - mit den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 20,5 cm (Länge), - - zum Aussieben fester Stoffe (hier: Gewürzbestandteile). "Handsieb"