andere

Bei der als "Holz-Schnürverschlüsse" bezeichneten Ware handelt es sich um sog. Knebelknopfverschlüsse aus Holz mit einer fest verbundenen, dreieckigen Schließe aus Lederimitat an zwei Bändern aus Lederimitat bzw. Spinnstoff (laut Antragsteller und Abbildung) und einem Gegenstück in gleicher Form wie die fest angebrachte Schließe. Die Erzeugnisse sind in verschiedenen Farben aufgemacht und dienen als Knöpfe an Kleidungsstücken. Die in einer Kunststofftüte mit Pappeinleger verpacke Ware wird als "Knöpfe, nicht von den Unterpositionen (HS)  9606 21 oder 9606 22 erfasst" eingereiht.

Bei der als "Deko-Knöpfe Weihnachten" bezeichneten Ware handelt es sich um 30 im Durchmesser 1,8 cm große und zwei im Durchmesser 2,5 cm große Knöpfe. Die Ware besteht aus Holz mit zwei Löchern in der Mitte und ist mit verschiedenen Weihnachtsmotiven in den Farben rot, weiß und grün aufgemacht. Die Knöpfe können aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Verschluss oder als Verzierung von Bekleidungsstücken, Haushaltswäsche usw. verwendet werden. Die gemeinsam in einer Kunststoffbox verpackte Ware wird als "Knöpfe, keine Druckknöpfe, aus Holz" eingereiht.

Bei der als "Schnürverschluss" bezeichneten Ware handelt es sich um sog. Knebelknopfverschlüsse aus Holz mit einer fest verbundenen, dreieckigen Schließe an zwei Bändern und einem Gegenstück in gleicher Form wie die fest angebrachte Schließe; 97 mm x 38 mm. Die verpackten Erzeugnisse dienen als Knöpfe an Kleidungsstücken. Die Ware wird als "Knöpfe, nicht von den Unterpositionen (HS) 9606 21 oder 9606 22 erfasst" eingereiht.

Bei der als "Holz-Schnürverschlüsse" bezeichneten Ware handelt es sich um sog. Knebelknopfverschlüsse aus Holz mit einer fest verbundenen, dreieckigen Schließe aus Lederimitat an zwei Bändern aus Lederimitat bzw. Spinnstoff (laut Antragsteller und Abbildung) und einem Gegenstück in gleicher Form wie die fest angebrachte Schließe. Die Erzeugnisse sind in verschiedenen Farben aufgemacht und dienen als Knöpfe an Kleidungsstücken. Sie sind in einer Kunststofftüte mit Pappeinleger verpackt. Die Ware wird als "Knöpfe, nicht von den Unterpositionen (HS)  9606 21 oder 9606 22 erfasst" eingereiht.

Zusammenstellung, sog. Deko-Zubehör für Alpenset, Artikel-Nr. XDEKO 1933 #2, Foto siehe Anlage, - 15-teilig, bestehend aus drei Klammern, vier Knöpfen und acht Dekorationselementen   aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs (insbesondere   die Klammern und die Knöpfe können zu anderen als zu Dekorationszwecken verwendet   werden) noch sind sie zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt;   sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar (somit getrennte   Einreihung aller Bestandteile), - Knöpfe: -- vier Stück, in Form von stilisierten Blüten, mit einem Durchmesser von ca. 1,4 cm, -- aus natürlich gewachsenem Holz, -- mit einem gewölbtem, bis zu ca. 4 mm breiten Außenrand und zwei Löchern in der Mitte, -- sie können aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Verschluss oder als    Verzierung von Bekleidungsstücken, Haushaltswäsche usw. verwendet werden. "Knöpfe, keine Druckknöpfe, aus Holz"

Bei der als Holzknöpfe (Art. 1447) bezeichneten Ware handelt es sich um Knöpfe aus Holz in den Formen: -Igel (Art. 1447-1) -Giraffe mit Höhe ca 2,8 cm und Breite ca. 2,8 cm (Art. 1447-2) -Blumen (Art. 1447-3) -Fußball (Art. 1447-4) -Herz (Art. 1447-5) - Handmade mit Durchmesser ca. 2 cm (Art. 1447-6) Die Knöpfe sind mit zwei Löchern versehen und können als Verschluss oder Verzierung von Bekleidungsstücken oder Haushaltswäsche verwendet werden. Die Knöpfe sind auf einem ca. 13 cm langem und ca. 6,7 cm breitem Karton aufgemacht. Karton und Knöpfe sind von einer Kunststofffolie umschlossen. Die Ware wird als "Knöpfe aus anderem Material als unedlem Metall oder Kunststoff " eingereiht.