Füllfederhalter, andere Füllhalter und andere Schreibgeräte

Bei dem sog. "Tintenlöscher, Artikel 752320" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Tintenentferner und einem Fineliner in Form eines Schreibers mit Spitze aus Kunststoff, in einem gemeinsamen Schaft aus Kunststoff (Länge 17 cm) mit abziehbaren Verschlusskappen auf beiden Seiten. Mit dem Tintenentferner kann Geschriebenes aus Tinte "entfernt" werden - mit dem Fineliner kann der gelöschte Bereich erneut beschrieben werden. Hinsichtlich der Verwendung kann kein charakterbestimmender Bestandteil ermittelt werden, so dass die Ware in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht wird.  Das zu drei Stück verpackte Erzeugnis ist als "anderes Schreibgerät" einzureihen.

Een zogenoemde stylus pen met –volgens opgave– onder andere de volgende kenmerken: - voor bediening van het touchscreen van een tablet of smartphone; - om te kunnen tekenen, schrijven en dergelijke; - in de vorm van een balpen; - een behuizing van aluminium; - een rubberen punt; - met een penklem; - afmetingen van 113 x 9 mm; - een gewicht van ongeveer 10 gram. De pen is opgemaakt voor de verkoop in het klein.

Es handelt sich bei dem Schreibgerät in Stiftform aus Metall mit den Abmessungen von ca. 17 x 0,9 cm (L x d) um eine zusammengesetzte Ware aus einem Schreibgerät und einem im Inneren integrierten Radiergummi aus Kunststoff oder Kautschuk. Das Schreibgerät ist an einer Seite mit einer Grafitspitze zum Schreiben und auf der anderen Seite mit einem Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme ausgestattet und somit beidseitig als Schreibgerät verwendbar. Die in einer Pappverpackung aufgemachte Ware ist als "anderes Schreibgerät, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" einzureihen.

Bei der Ware „Ersatzstift passend für Nintendo 3DS" handelt es sich um einen Stift zur Bedienung von berührungsempfindlichen Bildschirmen des „Nintendo 3DS“ (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Der Stift besteht aus einem Mittelstück aus Metall mit Teleskopfunktion, einer Spitze und einem Kopf aus Kunststoff. Das Erzeugnis besitzt keinen integrierten Schaltkreis zur Verarbeitung von Signalen und keinen Akku oder Batterie und stellt sich somit als sog. passiver kapazitiver Eingabestift dar. Die zu zehn Stück verpackte Ware wird als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.

Bei der Ware handelt es sich um einen Stift zur Bedienung von berührungsempfindlichen, kapazitiven Bildschirmen (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Das Erzeugnis ist mit einem Halteclip aus Metall und an der Spitze mit einer Halbkugel aus leitungsfähigem Material ausgestattet. Der Stift besitzt keinen integrierten Schaltkreis zur Verarbeitung von Signalen und keinen Akku oder Batterie und stellt sich somit als sog. passiver kapazitiver Eingabestift dar. Die verpackte Ware wird als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.

Bei der Ware handelt es sich um einen Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme (Art. 713775) mit einer Länge von ca. 103 mm. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Schaft aus unedlem Metall in unterschiedlichen Farben, der am einen Ende mit einer abgerundeten Kappe aus Kunststoff für die Eingabe und am anderen Ende mit einer Haltevorrichtung mit Clip ausgestattet ist. Der Eingabestift wird für die Bedienung berührungsempfindlicher Bildschirme von Smartphones (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) verwendet. Die in einer Blisterpackung verpackte Ware ist als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" einzureihen. Anlage: 1 Abbildung