Hierarchie

20Abschnitt XX — VERSCHIEDENE WAREN UND ERZEUGNISSE

9600000000VERSCHIEDENE WAREN

9619000000Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art

9619004000aus anderen Spinnstoffen

9619004000Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren

9619004010aus Gewirken oder Gestricken

9619004090andere

Zölle & Maßnahmen

Drittlandszollsatz6.300 %

Basissatz (erga omnes)

Gilt für alle Drittländer ohne Präferenzabkommen

6.300 %

Präferenzsätze(60)

+50

Präferenzsätze - 60 Ursprung
Ursprung	Ersparnis	Handelsabkommen	Details
EU-Canada agreement: re-imported goods1006 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—	1
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %-6.3 ppEU-CARIFORUM EPA	-6.3 pp	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %-6.3 ppESA Interim EPA	-6.3 pp	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %-6.3 ppSADC EPA	-6.3 pp	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—
GSP-EBA2005 0.000 %-6.3 ppEverything But Arms	-6.3 pp	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %-6.3 ppEEA Agreement	-6.3 pp	EEA Agreement	1

Low-value consignment customs duty(2)

geerbt von 9600000000

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

TM01066Vom 1. Juli 2026 bis zum 1. Juli 2028 gilt anstelle der gemäß Artikel 1 dieser Verordnung beseitigten Befreiung ein Zollsatz von 3 EUR je Sendung, deren Einzelwert insgesamt 150 EUR nicht übersteigt, wenn a) die Einfuhr der Gegenstände ist gemäß Artikel 143 Absatz 1 Buchstabe ca der Richtlinie 2006/112/EG von der Mehrwertsteuer befreit; oder B) die Waren befinden sich in einer Postsendung im Sinne des Artikels 1 Nummer 24 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446.

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Einfuhrkontrolle(2)

geerbt von 9600000000

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

Waren, die ihren Ursprung nicht auf der Krim oder in Sewastopol haben oder nicht für die Krim oder Sewastopol bestimmt sind (Artikel 2 und Artikel 2b Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates)

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

CD967I. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten. Das Verbot gilt nicht in Bezug auf: Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits ausgestellt worden ist. II. Gemäß Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates ist die Ausfuhr von Gütern und Technologien die in den Sektoren Verkehr, Telekommunikation, Energie, Prospektion, Exploration und Förderung von Öl-, Gas- und Mineralressourcen verwendet werden können, verboten: (a) an natürliche oder juristische Personen, Einrichtungen oder Organisationen auf der Krim oder in Sewastopol oder (b) zur Verwendung auf der Krim oder in Sewastopol.

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

CD860In der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates (ABl. L 42I, S. 77) heißt es: I. Es ist verboten, Waren mit Ursprung in den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der ukrainischen Oblasten Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja in die Europäische Union einzuführen. Die Einfuhrverbote gelten nicht für: die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 23. Februar 2022 geschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 24. Mai 2022, sofern die natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung, die den Vertrag erfüllen will, der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen sind, die Tätigkeit oder die Transaktion mindestens zehn Arbeitstage im Voraus mitgeteilt hat; Waren mit Ursprung in den genannten Gebieten, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung zur Verfügung gestellt wurden, bei denen überprüft wurde, ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzursprungs erfüllt sind, und für die ein Ursprungszeugnis gemäß dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine ausgestellt wurde. II. Es ist verboten, die in Anhang II der Verordnung (EU) 2022/263 des Rates aufgeführten Güter und Technologien zu verkaufen, zu liefern, weiterzugeben oder auszuführen: für natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen in den genannten Gebieten oder zur Verwendung in den genannten Gebieten. Anhang II umfasst bestimmte Güter und Technologien, die für die Verwendung in den folgenden Schlüsselbereichen geeignet sind: (i) Verkehr; (ii) Telekommunikation; (iv) Energie; die Prospektion, Exploration und Förderung von Erdöl-, Erdgas- und mineralischen Ressourcen. Die Verbote gemäß Nummer II gelten unbeschadet der Erfüllung von Verpflichtungen aus einem vor dem 23. Februar 2022 geschlossenen Vertrag oder aus akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung solcher Verträge erforderlich sind, bis zum 24. August 2022, sofern die zuständige Behörde mindestens fünf Arbeitstage im Voraus unterrichtet wurde.

Einfuhrverbot(1)

Nordkorea

—Regulation 0936/152015-07-15

TM250Diese Textilwaren können nur in die Union eingeführt werden, sofern nach dem entsprechenden Verfahren der Artikels 30-32 eine jährliche Höchstmenge festgelegt wurde (vgl. Verordnung (EU) 2015/936, ABl. Nr. L 160, Artikel 3, Absatz 3).

Anfangsdatum: 2014-01-01

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

9619004090: Die Ware ist aus anderen Spinnstoffen und nicht aus Gewirken oder Gestricken.

Einreihungshinweise

Die Ware ist aus Gewirken oder Gestricken.

Typische Verwendungen

Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren

Beispielprodukte

Hygienische Einlagen aus Gewirken oder Gestricken

Rechtsanmerkungen

KapitelanmerkungChapter 96 — Miscellaneous manufactured articles

This chapter covers a diverse range of manufactured articles not classified elsewhere, including buttons, press-fasteners, snap-fasteners (heading 9606), slide fasteners (zippers, heading 9607), ball-point pens, felt-tipped pens, fountain pens (heading 9608), pencils, crayons, pastels, drawing charcoals (heading 9609), slates and boards for writing (heading 9610), date stamps, sealing stamps, numbering stamps (heading 9611), typewriter ribbons and ink pads (heading 9612), cigarette lighters (heading 9613), smoking pipes (heading 9614), combs and hair accessories (heading 9615), scent sprays and powder puffs (heading 9616), vacuum flasks (heading 9617), tailors' dummies and automata (heading 9618). The chapter excludes goods classifiable in other chapters even when made for specific purposes (e.g., cosmetic articles in Chapter 33, brushware of heading 9603 that is specifically covered).

Abschnittsanmerkung

Nichtpräferenzieller Ursprung

split_heading

Sanitary towels (pads) and tampons, napkins (diapers), napkin liners and similar articles, of any material.

As specified for split headings

specific

Sanitary towels (pads) and tampons, napkins (diapers), napkin liners and similar articles, of any material.

As specified for split headings

Restregel

Where the country of origin cannot be determined by application of the primary rules, the country of origin of the goods shall be the country in which the major portion of the materials originated, as determined on the basis of the value of the materials.

Anhang 22-01 DA 2015/2446

FAQ

Wie hoch ist der EU-Zollsatz für aus Gewirken oder Gestricken (9619004010)?

Der Drittlandszollsatz (erga omnes) für aus Gewirken oder Gestricken beträgt 6.300 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzhandelsabkommen mit der EU.

Gibt es Zollpräferenzen für aus Gewirken oder Gestricken (9619004010)?

Ja, für diesen Code stehen 57 Zollpräferenzen zur Verfügung. Präferenzsätze gelten für Einfuhren aus Ländern mit einem Handelsabkommen mit der EU.

Sind Einfuhrkontrollen für aus Gewirken oder Gestricken (9619004010) erforderlich?

Ja, für diesen Code gelten 2 Einfuhrkontrollmaßnahme(n) (z.B. CITES, REACH, gesundheitspolizeiliche Kontrollen usw.).

Wie viele vZTA (verbindliche Zolltarifauskünfte) gibt es für aus Gewirken oder Gestricken (9619004010)?

Für diesen TARIC-Code wurden 7 vZTA von den Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten erteilt.

Welche Produkte werden unter Code 9619004010 eingereiht?

Hilfe

Hilfe benötigt?

Stellen Sie eine Frage zu diesem Code oder finden Sie einen Experten für tarifliche Einreihung.

Hierarchie

20Abschnitt XX — VERSCHIEDENE WAREN UND ERZEUGNISSE

9600000000VERSCHIEDENE WAREN

9619000000Hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln, Windeleinlagen und ähnliche Waren aus Stoffen aller Art

9619004000aus anderen Spinnstoffen

9619004000Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren

9619004010aus Gewirken oder Gestricken

9619004090andere

Zölle & Maßnahmen

Drittlandszollsatz6.300 %

Basissatz (erga omnes)

Gilt für alle Drittländer ohne Präferenzabkommen

6.300 %

Präferenzsätze(60)

+50

Präferenzsätze - 60 Ursprung
Ursprung	Ersparnis	Handelsabkommen	Details
EU-Canada agreement: re-imported goods1006 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—	1
EU-Switzerland agreement: re-imported goods1007 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—	2
CARIFORUM1033 0.000 %-6.3 ppEU-CARIFORUM EPA	-6.3 pp	EU-CARIFORUM EPA
Eastern and Southern Africa States1034 0.000 %-6.3 ppESA Interim EPA	-6.3 pp	ESA Interim EPA
SADC EPA1035 0.000 %-6.3 ppSADC EPA	-6.3 pp	SADC EPA
Preferential origin in accordance with the Agreement in the form of an Exchange of Letters between the European Union and the Kingdom of Morocco on the amendment of Protocols 1 and 4 to the Euro-Mediterranean Agreement establishing an association between the European Communities and their Member States, of the one part, and the Kingdom of Morocco, of the other part.2000 0.000 %-6.3 pp	-6.3 pp	—
GSP-EBA2005 0.000 %-6.3 ppEverything But Arms	-6.3 pp	Everything But Arms
European Economic Area2012 0.000 %-6.3 ppEEA Agreement	-6.3 pp	EEA Agreement	1

Low-value consignment customs duty(2)

geerbt von 9600000000

ERGA OMNES

3.000 EURRegulation 0382/262026-07-01

ERGA OMNES

3.000 EUR4Regulation 0382/262026-11-01

4 Bescheinigung(en) erforderlich

C127Sonstige Bescheinigungen

Produktidentifikator des Handelsprodukts

C128Sonstige Bescheinigungen

Nicht standardisierte Produktkennung des Herstellers

C129Sonstige Bescheinigungen

Standardisierte Produktkennung des Herstellers

Y081Besondere Vorschriften

Für das deklarierte Produkt gibt es keine standardisierte Produktkennung des Herstellers

Einfuhr nicht zulässig

Einfuhrkontrolle(2)

geerbt von 9600000000

Ukraine

Regulation 0692/142026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y997Besondere Vorschriften

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Einfuhr nicht zulässig

Ukraine

Regulation 0263/222026-06-24

EU-Ukraine DCFTA(seit 2016)

3 Bescheinigung(en) erforderlich

Y984Besondere Vorschriften

Waren, die nicht aus den nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten der Ukraine in den Regionen Donezk, Kherson, Luhansk und Zaporizhzhia stammen oder nicht für diese bestimmt sind

N954UN/EDIFACT-Bescheinigung

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

N864UN/EDIFACT-Bescheinigung

Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungserklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier

Ein-/Ausfuhr nach Kontrolle nicht zulässig

Einfuhrverbot(1)

Nordkorea

—Regulation 0936/152015-07-15

Anfangsdatum: 2014-01-01

Handelsstatistiken

Beschreibung & Einreihung

Häufige Fehleinreihungen

9619004090: Die Ware ist aus anderen Spinnstoffen und nicht aus Gewirken oder Gestricken.

Einreihungshinweise

Die Ware ist aus Gewirken oder Gestricken.

Typische Verwendungen

Hygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren

Beispielprodukte

Hygienische Einlagen aus Gewirken oder Gestricken

Zugehörige vZTA

Alle vZTA anzeigen (7)