autres

Papier kraft présenté en rouleau de 70cm de largeur et de 3m ou 4m de longueur, de coloris marron uni sur une face et imprimé sur une autre, fabriqué à partir de pâte chimique et mécanique constituée de cellulose. Le produit, conditionné dans un emballage en plastique, sert l'emballage cadeau.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Polybeutel mit Einleger verpackt sind: 1. 100 rechteckige Karteikarten aus Papier (Maße: etwa 7,0 x 5,0 cm). Diese sind jeweils       einseitig mit Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. 2. Fünf Register aus durchsichtiger Kunststofffolie (Maße: etwa 7,5 x 6,5 cm). Diese       weisen jeweils am oberen Rand einen überstehenden Reiter auf und dienen als       Sortierhilfe für die unter 1. beschriebenen Karteikarten. 3. Eine farbige Klappdeckelschachtel aus Kunststofffolie. Der Deckel ist mit einer       gummielastischen Spinnstoffschlaufe versehen. Die Ware dient der Aufbewahrung       der unter 1. und 2. beschriebenen Waren. Die Zusammenstellung dient der geordneten Bereitstellung und Aufbewahrung von Karteikarten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Polybeutel mit Einleger verpackt sind: 1. 100 rechteckige Karteikarten aus Papier (Maße: etwa 7,5 x 12,5 cm).      Diese sind jeweils einseitig mit Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. 2. Fünf Register aus durchsichtiger Kunststofffolie (Maße: etwa 7,9 x 13,2 cm).      Diese weisen jeweils am oberen Rand einen überstehenden Reiter auf und dienen als      Sortierhilfe für die unter 1. beschriebenen Karteikarten. 3. Eine farbige Klappdeckelschachtel aus Kunststofffolie.     Der Deckel ist mit einer gummielastischen Spinnstoffschlaufe versehen.     Die Ware dient der Aufbewahrung der unter 1. und 2. beschriebenen Waren. Die Zusammenstellung dient der geordneten Bereitstellung und Aufbewahrung von Karteikarten. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90.

Es handelt sich um einen Bogen aus gekrepptem Papier mit einer Länge von etwa 250 cm und einer Breite von etwa 50 cm, das beidseitig auf der Oberfläche homogen gefärbt ist. Der Bogen ist zusammengerollt und mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier gesichert. Das Krepppapier ist zu fünf Rollen in einem Beutel und zu fünf Beuteln in einem Karton umverpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere und Vliese aus Zellstofffasern, auf der Oberfläche gefärbt oder bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als Thermopapiere" zum TARIC-Code 4811 9000 90.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format: DIN A6), die liniert bedruckt sind und zum handschriftlichen Beschreiben verwendet werden sollen. 100 Stück sind in Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Codenummer 4811 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Klarsichtflachschläuche mit Seitenfalte mit einer Länge von etwa 100 m bis 200 m und einer Breite von etwa 7,5 bis 42,0 cm. Sie bestehen aus einem rechteckigen Bogen Papier und einer dünnen Kunststofffolie, die an den Längsseiten verschweißt sind. Die Papierlage ist einseitig in regelmäßigen Abständen mit produktbezogenen Hinweisen bedruckt und mit Farbindikatorflächen versehen. Die Kunststofffolie ist mit einer 2,5 cm bis 8 cm breiten Seitenfalte ausgestattet. Die Waren sind auf eine Papprolle aufgerollt.   Die Klarsichtflachschläuche sollen im medizinischen Bereich zur Verpackung von medizinischen Instrumenten vor der Sterilisation verwendet werden. Hierzu werden die Erzeugnisse mit dem aufzunehmenden Artikel befüllt, auf Länge geschnitten, versiegelt und anschließend sterilisiert. Dabei verfärbt sich bei erfolgreicher Sterilisation die auf der Papierlage aufgebrachte Indikatorfläche des entsprechenden Verfahrens.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 und den TARIC-Codes 4811 90 00 10 und 4811 90 00 20 genannte Papiere, bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nicht ermittelbar ist und sie somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: 3917 und 4811) einzureihen ist.