Anderes Wasser der Position 2201 in Form eines farblosen, klaren, neutral riechenden und ebenso schmeckenden, nicht alkoholhaltigen, unmittelbaren Getränks; keinen Zucker, andere Süßmittel oder Aromastoffe enthaltend; aufgemacht in einer, mit bunt bedruckten Schleifbandetikett versehenen, farblosen Klarsichtkunststoffflasche mit Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 473,16 ml; das Erzeugnis wird als Ergänzungslebensmittel angekündigt.

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 1, lit. e zu Kapitel 22 (trifft nicht zu); Anmerkung 2 zu Kapitel 22; Erläuterungen zum HS zu Kapitel 22, Allgemeines, Buchstabe A; Erläuterungen zur KN zu Kapitel 22, insbes. 2. Absatz; Erläuterungen zum HS zu Position 2201, Buchstabe A; Erläuterungen zur KN zu Unterposition 2201 9000; EUGH-Urteil Rs 114/80 vom 26.3. 1981; Untersuchungsbefund der TUA, Zl. 12/2018 vom 09.03.2018 (gilt analog).