Exportkontrolle - Dual-Use-Güter
Die EU-Exportkontrolle vereint alle Vorschriften, die bestimmen, ob ein Produkt eine Ausfuhrgenehmigung erfordert. Verordnung 2021/821, Anhang I, Wassenaar-Vereinbarung, Auffangklausel - alles ist hier, strukturiert und navigierbar.
Die Verordnung (EU) 2021/821 vom 20. Mai 2021 legt das EU-Regime für die Kontrolle der Ausfuhr von Dual-Use-Gütern fest. Sie gilt für jeden in der EU ansässigen Ausführer, der Waren, Software oder Technologie ausführen möchte, die in Anhang I aufgeführt sind oder die für militärische Zwecke abgezweigt werden könnten (Auffangklausel, Artikel 4 und 5).
Ressourcen
Anhang I - Kontrollliste
378 Ausfuhrkontrollnummern, 10 Kategorien, 2.287 Unterpositionen, 1.030+ technische Schwellenwerte. Durchsuchbar nach Kategorie.
KN-ECN-Korrelation
6.211 Zuordnungen zwischen Codes der Kombinierten Nomenklatur (KN) und Ausfuhrkontrollnummern (ECN). Indikative Tabelle der GD TAXUD.
Rechtsprechung
97 reale Durchsetzungsfälle: BIS-Sanktionen, Strafverfolgungen, BAFA-, ECJU-, SBDU-Entscheidungen. Zitierte Ausfuhrkontrollnummern und rechtliche Feststellungen.
Praktische Leitfäden
Verschlüsselung (5A002 & Crypto Note), Auffangklausel (Art. 4 & 5), EU-Ausfuhrgenehmigungsverfahren.
Technisches Glossar
30 Definitionen und 121 technische Abkürzungen aus der Verordnung (EU) 2021/821 und der Wassenaar-Vereinbarung.
Länder & Bestimmungsorte
19 Embargoländer, 28 Hochrisikoländer, EU001-zugelassene Bestimmungsorte. Risikobewertungen und Rechtsgrundlagen.
EU-Genehmigungen
8 Allgemeine EU-Ausfuhrgenehmigungen (EU001-EU008), Bedingungen, Ausnahmen und Anhang-IV-Güter.
So funktioniert die Exportkontrollanalyse
Extraktion der Spezifikationen
Die KI extrahiert die wichtigsten technischen Parameter aus Ihrer Beschreibung: Frequenzen, Datenraten, Genauigkeiten, Leistungspegel, Wellenlängen.
Suche in Anhang I
Vektorsuche über 378 Ausfuhrkontrollnummern und 2.287 Unterpositionen. Jede Spezifikation wird mit den Kontrollschwellenwerten verglichen.
Prüfung technischer Schwellenwerte
Systematischer Vergleich jedes technischen Parameters mit den regulatorischen Schwellenwerten. Eine einzige Überschreitung löst die Kontrolle aus.
Freistellungshinweise und Ausnahmen
Prüfung der Freistellungshinweise (Crypto Note, GSN, Software Note), die ein Produkt von der Kontrolle befreien können, selbst wenn die Schwellenwerte überschritten werden.
Auffangklausel und Sanktionsprüfung
Bewertung des Auffangrisikos (Artikel 4 und 5) für nicht gelistete Güter, die für militärische Zwecke abgezweigt werden könnten. Prüfung gegen EU-, UN- und OFAC-Sanktionslisten.
Regulatorischer Rahmen
Verordnung (EU) 2021/821
Rechtsgrundlage des EU-Exportkontrollregimes. Letzte Aktualisierung: Delegierte Verordnung (EU) 2025/2003 (in Kraft seit 15. November 2025). Definiert Pflichten des Ausführers, Genehmigungsverfahren und Kontrollmaßnahmen.
Auffangklausel (Artikel 4 und 5)
Auch wenn Ihr Produkt nicht in Anhang I aufgeführt ist, kann eine Genehmigung erforderlich sein, wenn Sie wissen (oder Grund zur Annahme haben), dass das Produkt für militärische Zwecke, für Massenvernichtungswaffen oder im Zusammenhang mit interner Überwachung in bestimmten Ländern verwendet wird.
Wassenaar-Vereinbarung
Multilaterales Exportkontrollregime. 42 Teilnehmerstaaten koordinieren ihre Kontrolllisten. Der EU-Anhang I setzt diese Listen auf europäischer Ebene um, mit jährlichen Aktualisierungen.