Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Neutralisiertes Rapsöl, erucasäurearm und teilraffiniert. Vollentschleimtes Rapsöl mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von max. 1,75 % laut Spezifikation. Verwendung: Rohmaterial für die Biodieselindustrie als auch ggf. nach Weiterverarbeitung durch Bleichung und Raffination als Vollraffinat in der Lebensmittelindustrie. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Klare, schmutzig braun-gelbe, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: unangenehm stechend, angebrannt, wenig nach Rapsöl; Geschmack: adstringierend, brenzlig, anhaltender bitterer Nachgeschmack. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt teilraffiniertes, erucasäurearmes Rapsöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: andere als rohe Öle: andere als zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

AV 1 / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 15 ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1514 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1514 (KN) RZ 02.0 Fußnote: 099 Rapsöl gehört zur Pos. 1514 (HS). Innerhalb dieser Position wird raffiniertes Rapsöl in die UPos. 1514 1990 (KN) eingereiht. Es wird als zutreffend angesehen, dass erucasäurearmes Rapsöl vorliegt. Die Ware ist nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote: 099).