Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um rohe, tiefgefrorene, an der Oberfläche gegrillte und vakuumverpackte Thunfischrückenfilets von Fischen der Art Katsuwonus pelamis (Echter Bonito). Bei dem Grillvorgang wird das gefrorene Filet mit einer Temperatur von minus 60 ºC für 20 Sekunden in einen Grill mit 200 ºC gegeben. Nach Herausnahme des Filets (Kerntemperatur beträgt noch minus 50 ºC) ist die Oberfläche angegrillt. Diese Hitzebehandlung stellt sich als eine über das Kapitel 03 hinausgehende Be-/Verarbeitung dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Fischfilets, jedoch nicht fein zerkleinert, von Fischen der Art Katsuwonus pelamis (Echter Bonito), andere als in den Unterpositionen 1604 1411 bis 1604 1416 genannt, nicht haltbar gemacht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 03 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 03 (HS) RZ 05.5 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0