Arzneiware; Filmtabletten Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers (Fachinformation, Gebrauchsinformation, Abdruck der Verpackung) um hellgelbe, runde bikonvexe Filmtabletten, die in Blisterpackungen in einer bunt bedruckten Faltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Erzeugnis ist mit unterschiedlichen Wirkstoffgehalten und in verschiedenen Packungsgrößen erhältlich. Auf der Verpackung und auf der Gebrauchsinformation sind Angaben zum Wirkstoff (siehe vertrauliche Daten), zur Zusammensetzung und dem Wirkstoffgehalt, zum Anwendungsgebiet (zur Behandlung einer Herzmuskelschwäche) und zur Art der Anwendung enthalten. Die Ware ist als Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2