Description of goods
Angaben: Warenbezeichnung: Geschenkbox aus PVC, Art. 17973 - Warenart: Geschenkbox mit 8 Silvester-Knallbonbons aus Pappe in silber und weiß mit winterlichem Aufdruck, verschlossen an zwei Seiten mit Silberband. Knallbonbons enthalten 1 kleines Geschenk (Glücksbringer oder kleines Spiel) und einen Orakelspruch für das neue Jahr und 6 Papierkrönchen - Sonstiges: Knalleffekt beim Auseinanderziehen der Knallbonbons. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: 1 Plastikbox mit innenliegendem Kartonteil mit u.a. dem Aufdruck "Silvester Knallbonbons - Jedes Knallbonbon enthält: 1 Papierkrone, 1 winziges Geschenk (Glücksbringer oder Spiel), 1 Orakelspruch fürs neue Jahr - Art.-Nr. 17973 - moses. Verlag GmbH" enthielt: 8 Knallbonbons mit Zündschnüren und 8 zusammengefaltete Papier-Kronen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung aus Knallbonbons und Papier-Kronen werden die Knallbonbons der Position 3604 angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Zolltariflich handelt es sich demnach bei der Geschenkbox um ein Set aus anderen pyrotechnischen Artikeln (pyrotechnisches Spielzeug), der Position 3604 des Zolltarifs.
