Arzneiware; Filmtabletten Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers (Fachinformation, Gebrauchsinformation, Abdruck der Verpackung) um weiße, je nach Wirkstoffgehalt runde oder oblonge Filmtabletten mit einseitiger Bruchkerbe, die in Blisterpackungen in einer bunt bedruckten Faltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Erzeugnis ist mit unterschiedlichen Wirkstoffgehalten und in verschiedenen Packungsgrößen erhältlich. Auf der Verpackung und auf der Gebrauchsinformation sind Angaben zum Wirkstoff (siehe vertrauliche Daten), zur Zusammensetzung und dem Wirkstoffgehalt, zum Anwendungsgebiet (zur Behandlung von bakteriellen Infektionen) und zur Art der Anwendung enthalten. Die Ware ist als Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0