Keramischer Haushaltsartikel für den Tischgebrauch, sog. Dose (Art. 5202200), Foto siehe Anlage, - in Form einer cremeweißen, lasierten, zylinderförmigen Dose mit abnehmbarem Deckel, - in den Abmessungen: mit einem größten Durchmesser von ca. 8 cm und einer Höhe von ca. 7 cm, - der Deckel ist verziert mit vier kleinen Löchern, durch die ein Spinnstofffaden im Kreuzstich geführt ist, - in zwei verschiedenen Ausführungen; außen mit einer imitierten Holzstruktur, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - aus feinen Erden (lt. Antrag), - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand bei Tisch oder in der Küche wird durch die Form weder ausgeschlossen noch eingeschränkt, somit keine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 6913. "Keramischer Haushaltsartikel (Dose), aus feinen Erden, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 69 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1, 02.0 und 04.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 34.0 bis 38.0 ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 17.0