Angaben des Antragstellers: Wandaufkleber Untersuchung eines Warenmusters: Mehrere Bögen einer Kunststofffolie (PVC) in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die Bögen sind mit verschiedenen zugeschnittenen Motiven ausgestattet, die einzeln entnommen werden können. Die Motive kleben auf verschiedenen Oberflächen und lassen sich ohne Rückstand wieder entfernen.

Die Folien bestehen aus Kunststoff und kleben auf verschiedenen Oberflächen. Auch wenn die eigentliche Verwendung nicht von einem dauerhaften Kleben ausgeht, sind die Anforderungen im Sinne der Erläuterungen zu Position 3919 an ein selbstklebendes Flacherzeugnis erfüllt. Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VII Erläuterungen: ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.0 bis 02.0 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0