Gewebe, sog. Aufbügel-Flicken, Foto siehe Anlage, - auf einem Pappetikett aufgebracht und in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig; lt. Antrag in den Abmessungen von 40 cm x 12 cm, - an den Längskanten lediglich geschnitten (ohne Webkanten, daher kein Band der Position 5806), - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem bedruckten Gewebe aus Baumwolle in Köperbindung (4-bindig), -- mit einem Quadratmetergewicht von 209 g, -- nicht auf Handwebstühlen hergestellt, -- nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt, - einseitig im Rotationsschablonendruckverfahren mit sog. Schmelzkleberpunkten bestrichen, das Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßen Auge nicht wahrnehmbar (damit keine Meterware der Position 5903), - wird laut Antrag zum Aufbügeln auf schadhafte Stellen und zum Verstärken von Kleidungsstücken verwendet. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von mehr als 85 GHT, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g, bedruckt, in 4-bindigem Köper, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batik- Verfahren handbedruckt"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 59, 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / Anm 7 a) ABS XI / UPosAnm 1 h) Abs 1 ABS XI / AV 5 b)