Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung und Beschaffenheit: raffiniertes Palmöl aus biologischem Anbau. Schmelzpunkt: 33 - 42 °C. Verwendung: in Lebensmitteln. Behältnisgröße: 25 kg-Beutel. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt raffiniertes Palmöl vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: andere (als rohes Öl): feste Fraktionen: in anderer Aufmachung (als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger): anderes.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 15 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 15 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (AV) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1511 (AV) RZ 04.0