Angaben: Warenbezeichnung: Para-Aramid Laminat, mit einer Siliciumcarbidbeschichtung, per Wasserstrahl geschnitten. Feststellungen: äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: auf einem gelben Gewebe in Form der Vorder- bzw. Rückseite einer Weste aufgetragene, graue, teilweise metallisch-glänzende, raue Beschichtung. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Ware wird die Siliciumcarbid-Beschichtung angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Zolltariflich handelt es sich demnach bei dem Artikel um ein Schleifmittel in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen, der Position 6805 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 q) ABS XI / Anm 5 f) Kap 59 Erläuterungen: ErlKN Pos 6805 (HS) RZ 01.0