Feder aus Cobaltlegierung Bei der Ware handelt es sich um ein flaches, ringförmiges Erzeugnis (Rastfeder) aus einer Cobaltlegierung (Duratherm 600). Die Feder wird in ein Uhrengehäuse eingelegt und hat die Aufgabe, einen zusätzlich auf das Gehäuse montierten Drehring rastend drehbar zu machen. Die Lamellen rasten in die Verzahnung an der Unterseite des Drehringes ein, so dass eine Einstellbarkeit des Drehringes realisiert werden kann. Eine Uhrfeder liegt nicht vor. Es handelt sich bei der vorliegenden Ware um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als andere Ware aus Cobalt in den TARIC-Code 8105 9000 90 einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV Erläuterungen: ErlKN Pos 9114 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9114 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 7220 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 7220 (HS) RZ 02.0