Angaben des Antragstellers: Das dunkelblau eingefärbte Luftfilteröl mit sehr guter Haftwirkung soll auf Schaumstoff-Filterelemente angewendet werden und verhindert das Eindringen von Sand, Staub und Wasser. Es wird in 1-l-Gebinden gehandelt und ist durch Mischen von Benzin, mineralöstämmigem Haftöl und weiteren Zusätzen hergestellt. Feststellungen: Vorgelegt wurde eine dunkelblaue Flüssigkeit in einer etikettierten Originalblechdose. Destillationsverhalten (ISO 3405): bis 250 °C gehen 56 Vol-% über bis 350 °C gehen 61 vol-% über Befund: -Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle / --andere / ---Schweröle/ ----Schmieröle; andere Öle Das Erzeugnis erfüllt bezüglich seines Siedeverhaltens die Kriterien an ein Schweröl, anderes als Gasöl. Wegen seiner nicht natürlichen Farbe ist es kein Heizöl.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 27 / ZAnm 2 d) Kap 27 / ZAnm 2 f) Abs 4 Kap 27 Erläuterungen: ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2710 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 103.1 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 106.0