Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe, handelt es sich um gekochte und in einem würzigen Aufguss (u. a. Weißwein, Gemüse, Gewürze) eingelegte Weinbergschnecken. Die Zubereitung ist zu 100 g in einer Konservendose mit Aufreißdeckel aufgemacht. Der Schneckenanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT (lt. Verpackung 60 GHT). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "zubereitete Weichtiere, andere Schnecken als Meeresschnecken".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.2 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 08.0