Haushaltsartikel aus Porzellan, sog. Serviettenhalter Engel, 2-fach sortiert, Art.-Nr. 60191, Foto siehe Anlage, - in Form von zwei weißen, glasierten Ringen, die seitlich mit einer sich an den Ring angelehnten Putte (nackte Kindergestalt mit Flügeln) verziert sind, - keramische Erzeugnisse, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Mineral enthaltend, - lt. Antrag aus Porzellan, - zur Aufnahme einer Serviette vorgesehen (zum Tischgebrauch), - die Verzierung in Form der Putte schränkt die Verwendung als Gebrauchsgegenstand bei Tisch nicht ein, - keine Weihnachtsfestartikel der Position 9505, da die Waren keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen und über einen eigenständigen Gebrauchswert verfügen. "Haushaltsartikel aus Porzellan"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 69 / Anm 1 v) Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 6911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 / ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 05.0 und 06.0