Nach den Angaben des Antragstellers und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24. Das Erzeugnis besteht aus zerkleinertem Tabak, der mit Molasse, Frucht-Extrakt, Zucker, Glycerin und Flavour durchtränkt ist. Der in verschiedenen Geschmacksrichtungen (z.B. Orange, Lemon, Erdbeere usw.) angebotene Wasserpfeifentabak ist nach den ergänzenden Angaben des Antragstellers in Folienbeuteln abgepackt und in Dosen -in unterschiedlichen Packungsgrößen- für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Wasserpfeifentabak im Sinne der Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 24.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 24 Erläuterungen: ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 2403 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.1 / ErlKN Pos 2403 (KN) RZ 04.2